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| 02:43 Uhr

Dahmer TAZV-Austritt ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten

Ob Trennung sich lohnt, muss sich für Dahme erst zeigen.
Ob Trennung sich lohnt, muss sich für Dahme erst zeigen. FOTO: dpa
Dahme. Die prekäre Situation des Luckauer Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAZV) mit hohen Lasten für die Bürger lässt Dahme über einen Austritt nachdenken. Im Juni bereits hatten die Volksvertreter das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Carmen Berg

Hintergrund war das Ringen um den Umgang mit dem Altanschließer-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und das künftige Finanzierungsmodell des Verbandes. Die Stadt befürchtete, dass aufgrund ihrer Stimmenanteile in der Verbandsversammlung Entscheidungen getroffen werden könnten, die Dahmer Interessen entgegen stehen. Deshalb wurde Amtsdirektor Frank Pätzig (parteilos) mit der Prüfung von Alternativen beauftragt. Bislang ohne belastbares Ergebnis, wie die stellvertretende Verwaltungschefin Christina Denkel vor den Stadtverordneten in der vergangenen Woche auf Nachhaken der Fraktion Landleben darlegte.

Dahme verfügt über ein Wasserwerk und eine Kläranlage. Eine Übersicht über alle technischen Anlagen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung, unterteilt nach technischer Kapazität und Finanzierung des Anlagevermögens, liege vor, so Christina Denkel. Klärungsbedürftig aber sind beispielsweise noch die Verbindlichkeiten der Stadt gegenüber dem Verband. So belaufen sich laut Verwaltung die offenen Verbandsumlagen der Stadt aus Vorjahren auf 1,3 Millionen Euro. Ob Dahme bezahlen muss, entscheidet sich erst mit den geprüften Jahresrechnungen. Außerdem fehlen Christina Denkel zufolge noch Angaben des Verbandes zur Anzahl der Beitragszahler und -nichtzahler im Dahmer Land, was die finanzielle Ausgangslage ebenfalls beeinflussen würde. Sollten die Vorzeichen für einen Austritt günstig stehen, müsse die Stadt außerdem klären, in welcher Form sie die Aufgaben des TAZV in eigene Hände nehmen will. Die Gründung eines Eigenbetriebes oder einer GmbH nannte Christina Denkel als denkbare Modelle. Vor entscheidenden Schritten soll ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer zu Rate gezogen werden. "Es ist nicht möglich, kurzfristig einen Antrag auf Austritt zu stellen", lautete das Fazit der Verwaltung.

Hans-Georg Nerlich, Vorsitzender der Fraktion Landleben, befürchtete zudem, die anderen Mitgliedsgemeinden des TAZV würden Dahme kaum ziehen lassen. Die Stadt hat sechs von 43 Stimmen in der Verbandsversammlung und brauchte eine Zweidrittel-Mehrheit.