Von Andreas Staindl

Die Grundschule in Golßen (Unterspreewald) erhält neue Medientechnik. Zur Ausstattung gehören zehn Computer, 26 Notebooks, ein Tablet-Koffer, ein Notebook-Schrank sowie 26 iPods. Die Stadtverordneten haben die Firma „Gesellschaft für digitale Bildung“ in Berlin mit der Lieferung und Montage beauftragt. Knapp 39 000 Euro beträgt die Auftragssumme. 90 Prozent der Kosten werden laut Verwaltung gefördert. Der Zuwendungsbescheid liege vor.

Das hielt Christoph Berndt (AfD) nicht davon ab, das Vergabeverfahren zu hinterfragen. Für ihn war in der Vorlage „nicht klar ersichtlich, ob es tatsächlich nur ein Angebot gegeben hat“. Vier Firmen seien schließlich an der beschränkten Ausschreibung beteiligt worden. Die Bürgermeisterin Daniela Maurer (Gemeinsam für Golßen/GfG) geht von „nur einem Angebot aus“. Für Christoph Berndt zwar „plausibel, aber nicht gewiss“. Claudia Gutsche (GfG) gibt ihm „recht. Es ist nicht das erste Mal, dass Unterlagen ungenau sind. Es wäre schade, wenn wir deswegen den Beschluss bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung verschieben würden. Die Schule ist auf die neuen Medien angewiesen.“

Für Michael Bock und Gerd Pietrzok (beide GfG) dagegen ist die Beschlussvorlage „eindeutig. Wenn es mehr als ein Angebot gegeben hätte, wäre das in der Vorlage ersichtlich.“ Christoph Berndt sieht das anders. Er hätte gern einen Beschluss unter Vorbehalt gehabt. Das aber ist nicht nötig, wie der Amtsdirektor Henri Urchs (parteilos) sagt: „Wenn es tatsächlich mehrere Angebote gegeben hat, müsste ich den Beschluss ohnehin beanstanden.“ Er sicherte eine Prüfung zu. Christoph Berndt möchte mit seiner Skepsis ein „Signal senden, dass wir schlüssige Vorlagen für unsere Arbeit brauchen“.