Medienauflauf in der Lausitz. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles kommt auf Einladung der kommunalen brandenburgisch-sächsischen Lausitzrunde in die Region. Sie will sich vor Ort ein Bild machen, sich mit Akteuren darüber verständigen, wie der Kohleausstieg in der Lausitz gestaltet werden könnte.

Nach einem ersten von drei Terminen mit der SPD-Chefin in Welzow sagt die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos), dass über ein Kohleausstiegsdatum nicht gesprochen wurde. Eine überraschend konkret informierte Andrea Nahles habe vielmehr erfahren wollen, welche Probleme zuvor aus dem Weg geräumt werden müssten.

Dabei ist für Nahles klar, dass die Lausitz die schlechtesten Voraussetzungen für den Strukturwandel habe und deshalb besondere Maßnahmen notwendig seien, um neue Arbeitsplätze in die Region zu bringen.

„Andrea Nahles hat eingeräumt“, so Herntier, die auch Mitglied der Strukturkommission in Berlin ist, „dass es Zeit brauchen wird, den Strukturwandel in der Lausitz in Gang zu setzen.“ Damit geht sie mit ihrem Vorgänger als SPD-Chef, Sigmar Gabriel, der als Wirtschaftsminister diese Kommission beim Bund angeregt hatte, konform. Er hatte gefordert, dass es zuerst um den Strukturwandel und die neuen Arbeitsplätze gehen müsse, ehe die Jobs in der Kohle verloren gingen.

Nach der Gesprächsrunde in Welzow verweist Christine Herntier darauf, dass es in der Berliner Kommission um das Dreigestirn Versorgungssicherheit, Preisstabilität und Klimaschutz gehe. „Ich bin mir sicher, dass das allen bewusst ist“, sagt Herntier. Noch im August werde es zwei weitere Arbeitstreffen gebe, ehe die Strukturkommission am 11./12. Oktober in die Lausitz kommt.