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| 08:55 Uhr

Lausitzrunde tagt in Hoyerswerda
Sachsen sauer auf Kohlekommission

Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Arbeit der Kohlekommission.
Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Arbeit der Kohlekommission. FOTO: dpa / Monika Skolimowska
Hoyerswerda/Cottbus. Das Gremium habe keine Ahnung  von Strukturwandel, sagt Regierungschef Kretschmer. Von Oliver Haustein-Teßmer und Jan Siegel

Vor dem heutigen Treffen der Lausitzrunde mit den Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen  hat der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Der aus der Oberlausitz stammende Politiker sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS), die Kommission setze die falschen Schwerpunkte. Von Strukturwandel habe sie „keine Ahnung“.

Hintergrund: Die Kommission will bereits bis zum 28. November eine Empfehlung an die Bundesregierung zum Kohleausstieg und dem notwendigen Strukturwandel vorlegen. Das heißt: Betroffenen Regionen wie der Lausitz bleibt nur noch ein Zeitfenster von zehn Tagen, um sich Gehör zu verschaffen. In Hoyerswerda soll ein Konzept entstehen, das de Komission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung überzeugt. „Es ist zwingend erforderlich, dabei mit einheitlicher Stimme aufzutreten“, sagte Christine Herntier, Bürgermeisterin in Spremberg, der RUNDSCHAU. Herntier hat die Lausitzrunde mitgegründet und ist Mitglied der Kohlekommission.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer erneuerte die Forderung der ostdeutschen Ministerpräsidenten nach einem Sondervermögen des Bunds zur Finanzierung des Strukturwandels. In dieses Vermögen müssten „mindestens 30 Jahre lang jedes Jahr zwei Milliarden Euro eingezahlt werden“, sagte Kretschmer der FAS. Ein Vertreter der Bundesregierung sagte der Zeitung, man könne darüber reden, aber nur, wenn eine sinnvolle Planung dahinterstehe.

Die Bundesregierung will die als klimaschädlich geltende Kohleverstromung einstellen. Tausende Arbeitsplätze hängen daran. Lausitzer Interessenvertretern geht es daher um sinnvolle wirtschaftliche Perspektiven auch nach vollzogener Energiewende und eine bessere Infrastruktur. Ausgerechnet die Lausitz kommt aber bisher bei der Infrastrukturplanung der Bahn zu kurz. Dies kritisiert Stefan Körzell, Gewerkschafter in der Kohlekommission, in einem der RUNDSCHAU vorliegenden Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).