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Stadtsäckel lässt die Hoyerswerdaer kalt

Hoyerswerda. Wofür die Stadt in diesem Jahr ihr Geld ausgeben will, war Thema einer Bürgerinformationsveranstaltung am Mittwochabend in Hoyerswerda. Zum dritten Mal seit 2015 hatte das Rathaus diesen Themenabend organisiert, um Fragen zu beantworten und einen Ausblick auf das Kommende zu geben – und zum dritten Mal gab es erneut fast überhaupt kein Interesse daran. Catrin Würz

Gerade mal sechs Bürger waren der Einladung gefolgt - und eine Hand voll Stadträte, die natürlich auch Bürger dieser Stadt sind, aber ihre Fragen zum Haushalt freilich in anderen Gremien stellen werden. "Dieses Nichtinteresse ist schon ziemlich enttäuschend", erklärte denn auch Ralf Haenel, Vorsitzender der Stadtfraktion Die Linke.

Oberbürgermeister Stefan Skora kündigte dennoch an, dass es auch im nächsten Jahr wieder eine solche Infoveranstaltung zum Haushalt geben werde - für jene Bürger, die sich ein Bild von den städtischen Finanzen machen wollen. In seinen Erklärungen zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 konnte Skora ein leicht angestiegenes Steueraufkommen für die Stadt benennen. Waren im Vorjahr noch deutlich unter 20 Millionen Euro an Steuern ins Stadtsäckel geflossen, so sind es in diesem Jahr 21,05 Millionen Euro. Dabei profitiere die Stadt Hoyerswerda von den in Deutschland allgemein angestiegenen Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen, heißt es aus der Kämmerei. Die Zahl entspricht aber auch fast der Summe, die die Stadt Hoyerswerda 2017 für ihr Personal ausgeben muss: 18,2 Millionen Euro sind dafür nötig.

Die Haushaltssituation der Stadt stellt sich im Ganzen als nicht kritisch dar: Seine Schulden hat Hoyerswerda seit dem Jahr 2008 stetig abbauen können. Momentan stehen noch knapp 27 Millionen Euro zu Buche - das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 808 Euro pro Einwohner im Jahr 2016. Damit ist die Stadt deutlich unter dem als kritisch eingestuften Richtwert von 850 Euro pro Einwohner.

Kritik am städtischen Haushaltsplanentwurf übte Detlef Degner vom Seniorenbeirat. "Dass in diesem Jahr wieder kein Geld für bauliche Verbesserungen am ,Haus der Begegnungen' in der Huttenstraße eingestellt wurde, ist ein Skandal. Ist dieses Objekt für Menschen, die es nicht leicht haben, denn nicht würdig für Verbesserungen?", kritisierte er scharf. Im Haus der Begegnungen sind zum Beispiel der Verein Vbff und die Tafel beheimatet.