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| 01:00 Uhr

Stadt droht neues Millionen-Loch

Hoyerswerda.. Die Hoffnungen Hoyerswerdas, durch die geplante Aufgabe der Kreisfreiheit und die daraus resultierenden Einsparungen in absehbarer Zeit wieder schwarze Zahlen zu schreiben, müssen offenbar begraben werden. Christiane Klein

Nach den aktuellen Orientierungsdaten des Regierungspräsidiums (RP) Dresden fallen die Zuweisungen für die Zuse-Stadt deutlich geringer aus, als bisher angenommen. Insgesamt rechnet die Verwaltung von 2006 bis 2008 mit rund 11,3 Millionen Euro weniger an staatlichen Zuweisungen als bislang erwartet. Gleichzeitig sei in Hoyerswerda aber nicht zu erwarten, dass das Gesamtsteueraufkommen in der Stadt deutlich ansteige, sagt Finanzbürgermeister Stefan Skora (CDU). In diesem Punkt habe sich die Stadt in den vergangenen neun Jahren auf ein Level von zirka 14 Millionen Euro eingependelt.
Das heißt: Trotz der errechneten Einsparungen aus der geplanten Aufgabe der Kreisfreiheit könnte Hoyerswerda seine Altfehlbeträge bis 2011 nicht restlos abbauen. Altlasten in Höhe von rund sechs Millionen blieben übrig, hat die Verwaltung auf Grundlage der Orientierungsdaten von RP berechnet. Damit könnte Hoyerswerda die Auflage der Dresdner Behörde nicht erfüllen. Diese hatte gefordert, dass die Stadt bis 2011 sämtliche Altfehlbeträge abbaut.
Und noch ein Punkt droht die Finanzlage zu verschlimmern: Bisher konnte die Verwaltung davon ausgehen, dass der Bund sich gleichbleibend an den Kosten der Unterkunft, also Hartz IV, beteiligt. Mit der Bekanntgabe der Orientierungsdaten wurde allerdings auch eine „deutliche Reduzierung der Bundeszuweisungen ab 2006“ angekündigt, heißt es im Vorbericht des Haushaltsentwurfes, der seit Mittwoch in der Kämmerei ausliegt.
Doch: Was bleibt als Ausweg aus der drohenden Finanzmisere? Der Bürgermeister zuckt mit den Schultern. „Mit Sparen wird es uns und keiner anderen Kommune mehr gelingen, die Defizite auszugleichen“ , ist der Hoyerswerdaer Finanz-Experte überzeugt und fordert eine Neuregelung der Verteilung der Mittel zwischen Bund, Land und Kommunen. „Die großen strukturellen Probleme müssen angegangen werden“ , so Skora.