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| 02:46 Uhr

Spreetal muss Ortschaftsrat erneut wählen

Burgneudorf/Spreetal. Der Spreetaler Gemeinderat hat am Mittwoch die Wiederholung der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Spreetal beschlossen. "Ein Vorgang, der uns besonders weh tut", sagte Spreetals Bürgermeister Manfred Heine (parteilos). ang1

Denn bei den Kommunalwahlen im Mai enthielt der amtliche Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl in Spreetal kein zusätzliches Feld mit drei freien Zeilen für die Ergänzung von Wahlvorschlägen.

"Bei der Ortschaftsratswahl wurde durch den Gemeindewahlausschuss nur ein Wahlvorschlag zugelassen. Die Wahl war jedoch als Mehrheitswahl durchzuführen. Bei einer Mehrheitswahl kann der Wähler seine Stimmen Bewerbern, deren Namen im Stimmzettel aufgeführt sind, aber auch anderen Personen geben", heißt es im Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes Bautzen, dass die Wahl demnach für ungültig erklärt.

Die Ortschaftsratswahl wird nun laut Bürgermeister Manfred Heine am 31. August dieses Jahres zu den Landtagswahlen wiederholt. "Ich kann mich nur bei den Kandidaten und auch bei den Wählern in Spreetal entschuldigen", sagte Heine.