ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 13:42 Uhr

Kommunalpolitik
Spreetal darf nicht selbst putzen

Burgneudorf. Gemeinde wollte Kosten sparen und ist nun vom Landkreis zurückgepfiffen worden. Von Anja Guhlan

Die Gemeinde Spreetal muss laut Haushaltsstrukturkonzept sparen. Potenziale dafür hat die Gemeindeverwaltung auch in der Reinigung ihrer eigenen Einrichtungen gesehen. Bisher gab es einen Vertrag mit einem Dienstleister zu Grundreinigung und Hausmeisterservice an der Schule samt Turnhalle, dem Verwaltungsgebäude sowie den drei Kitas. Die Räte hatten im März mehrheitlich beschlossen, dass die Reinigung in eigene Regie genommen wird, dass also eigenes Personal sauber macht. Nun aber macht die Rechtsaufsicht des Landkreises der Gemeinde einen Strich durch die Rechnung.

„Wir hätten uns eine Eigenreinigung gut vorstellen können und wollten es so durchsetzen. Leider hat die Rechtsaufsicht unserem Vorhaben nicht zugestimmt. Stattdessen sollen wir erneut ausschreiben mit einem angepassten Reinigungsbedarf“, erläutert Kämmerin Swantje Schneider-Trunsch. Nun soll die Gemeinde 50 000 Euro ausgeben, die sie hätte einsparen wollen. Die Rechtsaufsicht vermutet, dass das Ergebnis der neuen Ausschreibung kostengünstiger ausfallen wird als die Eigenreinigung.

Einigen Gemeinderäten wie Norbert Meyer (Spreetaler Wählervereinigung) stößt das bitter auf: „Wozu sitzen und beraten wir denn noch hier?“, sagt er. Der ehrenamtliche Bürgermeister Manfred Heine (parteilos) hatte im März Bauchschmerzen mit der Entscheidung gehabt. Er befürchtete, dass sich die Reinigung in Eigenregie am Ende doch als teurer entpuppen könnte.

 Der Beschluss vom März musste aufgehoben werden. Nun will die Gemeindeverwaltung eine Ausschreibung bis zum Jahresende vorbereiten. Sollte in deren Ergebnis ein höherer Betrag als bei der Eigenreinigung resultieren, könne man laut Rechtsaufsicht immer noch die andere Variante wählen. Sollte jedoch das Ergebnis tatsächlich billiger sein, als wenn die Gemeinde selbst zu Putzeimer und Schrubber greift, wird ab Januar wieder ein externer Anbieter die Grundreinigung an den kommunalen Gebäuden über einen Dienstleistungsvertrag übernehmen.