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| 15:56 Uhr

Sonderstadtrat Hoyerswerda
Sonderstadtrat Hoyerswerda tagt jetzt erst im Herbst

Hoyerswerda. Der Stadtrat gibt der Verwaltung mehr Zeit, um eine Sonderschicht zu Wirtschaftsförderung und Tourismus vorzubereiten. Von Sascha Klein

Der Hoyerswerdaer Stadtrat wird eine Sonderschicht einlegen – allerdings erst im Herbst und nicht, wie von den Fraktionen der CDU und der SPD zu Beginn des Stadtrates am Dienstag gefordert, noch vor der Sommerpause. Es geht um die Stadtentwicklung und um die Wirtschaftsförderung in Hoyerswerda. „Wir haben eine Trendwende wahrgenommen“, sagt SPD-Fraktionschef Uwe Blazejczyk. „Wir sind nicht mehr die Abrisskommune.“ Was Blazejczyk damit sagen will: Hoyerswerda hat mehrere Eigenheimstandorte geschaffen, dazu will jetzt auch die kommunale Wohnungsgesellschaft mindestens ein Stadthaus an der Hufelandstraße neu bauen. Es gehe nicht mehr ausschließlich um Rückbau. Das heißt: Der Stadtrat soll sich noch einmal eine Meinung bilden, in welche Richtung sich die Stadt entwickeln könnte. Dazu gehört, auch die Wirtschaftsförderung in Hoyerswerda unter die Lupe zu nehmen. Blazejczyk sprach von Kamenz, Bautzen und Radeberg, die sich wirtschaftlich stark entwickeln. „Das kann ich nur sagen: Wow. Wir wollen durch diese Entwicklung zumindest ein paar Einwohner mehr haben.“

Was CDU und SPD von der Verwaltung erwarten: Sie soll möglichst detailliert aufzeigen, wie die Wirtschaftsförderung in Hoyerswerda strukturiert ist, welche Projekte Wirtschaftsförderin Franziska Tennhardt in den vergangenen zwei Jahren angestoßen hat, was sie erreicht hat und wie die weiteren Ziele der Wirtschaftsförderung sind. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung auch darlegen, wie es mit der touristischen Entwicklung, unter anderem am Scheibesee, weitergeht und welche Zielstellungen Hoyerswerda im Tourismus verfolgt. Zudem soll die Verwaltung skizzieren, wie sich der Trend bei den Einwohnerzahlen entwickelt. Klar ist: Es gibt immer öfter mehr Zu- als Wegzug. Das Problem ist: Es sterben viel mehr Menschen als Kinder geboren werden. Dadurch resultiert das Einwohner-Minus. Ebenso wollen CDU und SPD wissen, wie es mit der Bebauung in Hoyerswerda weiterhin. Denn einerseits wachsen die neuen Einfamilienhaus-Standorte – zum Beispiel an der Dürer- und Kolpingstraße – andererseits müssen im Laufe der nächsten eineinhalb Jahrzehnte noch mehrere Tausend Wohnungen in der Neustadt weichen.

Gegen eine solche Diskussion ist der Linken-Abgeordnete Ralph Büchner. Für ihn sind diese Themen bereits besprochen worden: „Wir haben in den vergangenen drei Jahren eine intensive Diskussion geführt“, sagt er. Ergebnisse seien das Leitbild für Hoyerswerda sowie das Handlungskonzept mit seinen mehr als 70 Einzelprojekten. Was Büchner jedoch besonders aufgestoßen ist: die Eile, mit der CDU und SPD den Sonderstadtrat initiieren wollen. „Wenn der Stadtrat tatsächlich am 14.Juni stattfinden soll, dann müsste die Verwaltung bis zum 4.Juni den Bericht dazu an alle Stadträte herausschicken.“ Das hält Büchner für nicht machbar, weil die Verwaltung schlicht zu wenig Zeit hätte, um alle offenen Punkte tatsächlich inhaltlich zu untersetzen.

Der Kompromiss: Ein Sonderstadtrat zu den Themen Wirtschaft, Tourismus und Stadtentwicklung wird stattfinden – aber erst im Herbst dieses Jahres. Darauf haben sich die Fraktionen schließlich geeinigt. Dann hat auch die Verwaltung noch mehrere Wochen Zeit, dem Stadtrat ein detailliertes Zahlenwerk vorzulegen.