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Schulsanierung und Spielplatz sind größte Posten im Stadthaushalt

Bernsdorf. In Bernsdorf sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen zwar recht erfreulich. Für die Stadt ist das dennoch keine einfache Situation: Denn im neuen Haushalt müssen deswegen nun sinkende Zuweisungen aus dem Finanzausgleich vom Staat und die höhere Kreisumlage kompensiert werden. C. Würz

Zwar geht die Stadt Bernsdorf für das laufende Jahr 2016 von Gewerbesteuereinnahmen in beachtlicher Höhe von 2,7 Millionen Euro - und damit fast einer Million Euro mehr als im Jahr 2015 - aus. Aber zugleich muss die Kommune deswegen auch verkraften, dass die allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Bund wegen der guten Steuerlage wohl 1,17 Millionen Euro geringer ausfallen werden und zugleich die Kreisumlage um weitere 281 000 Euro ansteigt. Im Ergebnishaushalt kann Bernsdorf deshalb für 2016 trotzdem nur ein sattes Minuszeichen mit einem Jahresverlust von mehr als 900 000 Euro verbuchen. Das Haushaltsloch wird mit Hilfe von in den Vorjahren gebildeten Rücklagen gestopft, erklärte Kämmerer Kai Kühne während der jüngsten Stadtratssitzung in Bernsdorf. Auf dieser Beratung wurde der städtische Haushaltsplan 2016 mehrheitlich beschlossen.

Für Überraschung hatte kurz vor der Abstimmung jedoch noch eine Ankündigung der Fraktion Die Linke gesorgt, dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Miertschink monierte, dass in dem Haushaltsentwurf die im Jahr 2013 zeitweilig angehobenen Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern nun nicht wieder gesenkt wurden. Die entstehende Differenz hätte man dann ebenso aus der Rücklage nehmen können. Bürgermeister Harry Habel und die CDU-Fraktion kritisierten, dass die Linke ihre Einwände nicht eher geäußert hätten als direkt zur Abstimmung. Zudem wäre eine solche Steuersenkung nicht möglich ohne tiefgreifende Einschnitte bei den geplanten Vorhaben.

Zu den großen Investitionen der Stadt Bernsdorf gehören 2016 die Sanierung des Gebäudes der Oberschule, der Ausbau der Wittichenauer Straße, der Bau des Schulsportplatzes Am Wirschk und natürlich der neue Spielplatz am Tiergehege.