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| 18:31 Uhr

Hoyerswerda
Neue Ideen für Hoyerswerda

Mithilfe dieses Formulars können alle Hoyerswerdsche über 18 Jahren ihre Idee für ein Projekt im Rahmen des Bürgerhaushalts 2019 unterbreiten.
Mithilfe dieses Formulars können alle Hoyerswerdsche über 18 Jahren ihre Idee für ein Projekt im Rahmen des Bürgerhaushalts 2019 unterbreiten. FOTO: Bürgerhaushalt 2019
Hoyerswerda. Hoyerswerda probiert sich 2019 erstmals an einem Bürgerhaushalt. Allerdings: Projekte sollten schon jetzt eingereicht werden. Die Frist läuft nur bis 11. Januar. Von Sascha Klein

Wer im Internet-Auftritt der Stadt Hoyerswerda den Bürgerhaushalt sucht, muss etwas kreativ sein. Denn auf den ersten Blick ist er noch nicht zu finden. Wer auf der Startseite jedoch den lilafarbenen Button „Neuigkeiten“ anklickt, kommt sofort darauf: die Erklärungen zum ersten Bürgerhaushalt in der Geschichte Hoyerswerdas.

Das Projekt ist ein wenig mit der heißen Nadel gestrickt, denn die Zeit drängt. Das Fenster, in dem Vorschläge gemacht werden können, ist klein. Nur noch bis zum 11. Januar kommenden Jahres steht Hoyerswerdschen offen, ihr Lieblingsprojekt bei der Stadtverwaltung oder in den Ortsteilverwaltungen zu beantragen. Spätestens bis Ende Januar soll klar sein, welche Projekte rechtlich möglich und förderfähig sind. Die Beantragung funktioniert mithilfe des Formulars (siehe Foto). Es ist auf der Stadtseite auszudrucken.

140 000 Euro stehen im Jahr 2019 für den Bürgerhaushalt zur Verfügung. Die sind ein Geschenk des Freistaats Sachsen an die Kommunen. Von 2018 bis 2020 reicht der Freistaat jeweils 70 000 Euro aus. Hoyerswerda will die kompletten 210 000 Euro für den Bürgerhaushalt bereitstellen – zwei Drittel im kommenden und das restliche im darauf folgenden Jahr. Erste Ideen gibt es bereits: „Es sind schon Vorschläge in der Verwaltung eingereicht worden“, sagt Hoyerswerdas Stadt-Sprecher Bernd Wiemer auf RUNDSCHAU-Nachfrage. Wie viele es zurzeit sind, kann die Verwaltung noch nicht sagen, weil es diverse Anlaufpunkte dafür gibt. Sie treffen nach und nach im Alten Rathaus ein.

Der Stadtrat hatte sich erst Ende November auf einen Modus verständigt. Von den 140 000 Euro sollen insgesamt 100 000 Euro der Kernstadt (Alt- und Neustadt) zugute kommen, jeweils 8000 Euro fließen in Projekte in den Ortsteilen. 2020 wird sich der Betrag jeweils halbieren.

So funktioniert der Bürgerhaushalt: Alle in Hoyerswerda wohnhaften Bürger über 18 Jahre können Vorschläge per Formular bis zum 11. Januar schriftlich, mündlich und elektronisch einreichen. Bis dahin wird sich ein Steuerungsgremium gebildet haben, das sich aus fünf Stadträten – aus jeder Fraktion einer – sowie aus drei Mitarbeitern der Verwaltung und drei Bürgern zusammensetzt. Sie sichten die Ideen, ob sie tatsächlich zulässig sind. Über die geprüften Bürgervorschläge sollen die Hoyerswerdschen dann zwischen dem 1. Februar und dem 20. Februar abstimmen können. Bis zum 22. Februar wird eine Prioritätenliste erstellt, die der Stadtrat am 26. Februar beschließen soll.

Der Zeitplan ist deshalb so eng, weil die Projekte möglichst noch im gleichen Jahr umgesetzt werden sollen. Nähere Erklärungen sowie den Vordruck des Vorschlagsformulars für den Bürgerhaushalt gibt es auf der Internetseite der Stadt Hoyerswerda unter:

https://www.hoyerswerda.de/rathaus/aktuelles/aktuelle-meldungen/