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Musikschule: Kreis will den Status quo beibehalten

Birgit Weber, Beigeordnete des Landrates.
Birgit Weber, Beigeordnete des Landrates. FOTO: cw
Bautzen/Hoyerswerda. Landratsamt ist mit der Aufgabenerfüllung durch die Stadt Hoyerswerda zufrieden und will einen neuen Vertrag abschließen. Uwe Menschner / ume1

Der Landkreis Bautzen will auch künftig die Aufgabenerfüllung der Kreisvolkshoch- und Musikschule in Hoyerswerda und Umgebung auf Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung durch die Stadt erbringen lassen. Laut der für Kreisentwicklung zuständigen Beigeordneten des Landrates, Birgit Weber, birgt diese Variante gegenüber ihren Alternativen - der Erbringung durch den Eigenbetrieb Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule oder der direkten Beauftragung der Zoo Kultur GmbH - die meisten Vor- und die wenigsten Nachteile.

"Die Erbringung der Leistungen durch die Stadt Hoyerswerda wurde im Zuge der Kreis- und Funktionalreform zwischen dem Landkreis und der Stadt vertraglich vereinbart. Der entsprechende Vertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2018", erläutert die Beigeordnete. Landkreis und Stadt seien sich damals einig gewesen, dass die vorhandenen leistungsfähigen Strukturen der Musik- und Volkshochschule in Hoyerswerda und Umgebung weiter genutzt werden sollten. Neben der Stadt Hoyerswerda betrifft dies auch die Gemeinden Elsterheide, Spreetal und Lohsa sowie die Städte Wittichenau, Bernsdorf und Lauta. Hoyerswerda erhält im Gegenzug vom Landkreis einen Zuschuss, der jährlich neu vereinbart wird und 2015 circa 229 000 Euro betrug. "Es ist nunmehr zu prüfen, in welcher Art und Weise und in welchem Umfang ab dem 1. Januar 2019 die Angebote der Volkshochschule und Musikschule in Hoyerswerda und Umgebung erbracht werden können", so Birgit Weber.

So sei es denkbar, die Aufgaben weiterhin der Stadt zu übertragen - obwohl der ursprüngliche Vertrag keine Verlängerungsoption enthält. "Die Stadt Hoyerswerda hat seit 2008 alle Anforderungen aus der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erfüllt und ein qualitativ und quantitativ gutes Angebot in der Stadt und Umgebung sichergestellt", schätzt die Beigeordnete ein. Einziges Problem könnte die Förderfähigkeit durch den Kulturraum sein, wenn "das Ziel der Förderung nur noch einer Musikschule/Volkshochschule je Landkreis erreicht werden soll". Allerdings hält Birgit Weber dieses Risiko für überschaubar, da "zwischen dem Landkreis und der Stadt Görlitz eine ganz ähnliche Konstellation besteht". Der neue Vertrag solle für acht Jahre abgeschlossen und der jährliche Zuschuss auf 240 000 Euro festgeschrieben werden.

Denkbar ist laut Beigeordneter allerdings auch die Übernahme der Aufgaben durch den Eigenbetrieb des Landkreises, zumal die Stadt Hoyerswerda 2010 schon einmal darum gebeten habe. Danach gab es allerdings keine entsprechenden Aktivitäten mehr. "Der Landkreis Bautzen ist bereit, die Aufgaben von der Stadt Hoyerswerda zurückzunehmen und den Eigenbetrieb mit der vollständigen Aufgabenerfüllung flächendeckend für den gesamten Landkreis Bautzen zu beauftragen", versichert Birgit Weber. Dies hätte jedoch den Nachteil eines hohen organisatorischen Aufwandes. Nicht infrage kommt hingegen aus vergaberechtlichen- und steuerlichen Gründen die Beauftragung der Zoo Kultur GmbH durch den Eigenbetrieb des Landkreises.