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Lohsaer Abwasser wird wieder "aufgewärmt"

Lohsa/Groß Särchen/Koblenz. Das Thema Abwasserbeseitigungskonzept lässt einigen Gemeinderäten von Lohsa keine Ruhe. Es geht um die technische Lösung und damit zusammenhängende Kosten für den Anschluss von Grundstücken in Groß Särchen und Koblenz an die zentrale Schmutzwasserbeseitigung. mft1

Nach Diskussionen im Gemeinderat am Dienstag haben Bürgermeister Thomas Leberecht und die Räte dem Antrag der Arbeitsgruppe "Abwasser" auf eine Sondersitzung des gesamten Gremiums stattgegeben.

Schon am Dienstag, 23. Mai, 18 Uhr wird der Gemeinderat dazu öffentlich tagen. Anfragen an die Experten, die der Bürgermeister zurate ziehen möchte, würden jedoch nur den gewählten Vertretern gestattet sein, betonte Leberecht.

Mehrere Mitglieder der Arbeitsgruppe argumentierten für eine Betrachtung der Problematik, die Lohsa seit dem Austritt aus dem Entsorgungsvertrag mit der Gemeinde Wittichenau im Jahr 2008 beschäftigt. Er werde es nicht hinnehmen, den Bürgern die nachhaltig unwirtschaftlichste Lösung zuzumuten, sagte Steffen Mühl (Freie Wähler Knappensee). Zwar sei die Freispiegelanlage, für die sich vor einem reichlichen Jahr auch die Groß Särchener und Koblenzer in einer Umfrage mehrheitlich aussprachen, in der Installation am teuersten. Jedoch würden nicht Strom-, Wartungs- und Reparaturkosten den Aufwand in Summe über die Jahre so drastisch umkehren, wie es bei den Varianten mit (bis zu 300) Pumpen und den dazugehörigen Druckleitungen der Fall sei. Die Bürger hätten sich einst dafür entschieden. Da sie die der Gemeinde die Vorfinanzierung der Anlage über Gebühren und Beiträge rückerstatten, würde der Kommune kein Nachteil entstehen, so Mühl. Unterstützung kam unter anderem von Fraktionskollege Peter Gutknecht und Ronald Woschick (Wählervereinigung für die Einheitsgemeinde Lohsa).

Die Arbeitsgruppe ignoriere konsequent die Hinweise auf die Nichtdurchsetzbarkeit dieser Lösung gegenüber den prüfenden Behörden, entgegnete Amtsleiter Sven Koppen. Die durch die enormen Baukosten entstehenden Beiträge und Gebühren werde die Rechtsaufsichtsbehörde genauso für unzulässig erklären, wie sie es bereits im vergangenen Jahr getan habe, als die entsprechende Satzungsänderung rückgängig gemacht und die Umfrageergebnisse für nichtig erklärt werden mussten.

Zusätzlich stellte Kämmerin Mandy Liepert auf Nachfrage von Gemeinderat Hagen Aust (CDU) fest, dass die Mehrkosten für eine Freispiegelanlage in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro nicht ohne Kredit zu finanzieren wäre und eine kaum zu leistende Belastung der angespannten Haushaltslage bedeuten würden. Außerdem seien Zinsaufwände gebührenrelevant und dementsprechend auf die Bürger umzulegen.

Im Hinblick auf bis zu fünfstellige Beitragshöhen der Besitzer großer Grundstücke beziehungsweise Nutzflächen sei das Vorhaben, so wie es geplant ist, ungerecht und untragbar, stellt Mühl fest. Zusätzlicher Aufwand für Einzelne sei zumutbar und auch in fünfstelliger Höhe nicht unverhältnismäßig, zitierte Sven Koppen aus einem Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde vom Mai diesen Jahres. Der Gemeinderat müsse stets das Gesamtgefüge im Blick haben.

All diese und weitere Betrachtungsweisen sowie genaue Zahlen kommen am 23. Mai im Rathaus noch einmal auf den Tisch. Bis Ende 2018 muss das Abwasserbeseitigungskonzept vollständig umgesetzt sein. Im anderen Fall droht der Gesetzgeber säumigen Betreibern unzulässiger Abwassersysteme empfindliche Strafen an. Nicht alle Räte zeigten sich mit dem wiederholten Aufwärmen des Themas Abwasser und der erneuten Verzögerung einverstanden. "Wenn es um das Geld der Bürger geht, sollten wir uns zur Not dreimal zusammensetzen und jeden Euro hinterfragen", sagte Peter Gutknecht.