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Lohsa beantragt Fördergeld für Straßenbau

Im unverbindlichen Maßnahmekatalog zur Straßeninstandsetzung 2017 ist neben der Ortsverbindung nach Dreiweibern, der Kolonie und der Spreebrücke auch die Dorfstraße Weißkollm notiert.
Im unverbindlichen Maßnahmekatalog zur Straßeninstandsetzung 2017 ist neben der Ortsverbindung nach Dreiweibern, der Kolonie und der Spreebrücke auch die Dorfstraße Weißkollm notiert. FOTO: Mandy Fürst/mft1
Lohsa. Die Maßnahmeliste zur Förderung der Instandsetzung kommunaler Straßen- und Brückenbauvorhaben, die die Verwaltung der Einheitsgemeinde an das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit schicken wird, ist länger, als die Zuwendung erlaubt. Ausgearbeitet wurde die Liste im Technischen Ausschuss. mft1

Der Gemeinderat stimmte uneingeschränkt zu.

Man sei von der Förderhöhe des Vorjahres ausgegangen, erklärte Bau- und Immobilienamtsleiter Wolfgang Tietze den Räten in deren jüngster Sitzung. 2016 waren der Gemeindekasse aus dem Fördertopf des Ministeriums circa 177 000 Euro zugeflossen. Die Höhe der zweckgebundenen Mittel errechnet sich aus dem kommunalen Straßenbestand zum 1. Januar des jeweiligen Jahres. 2017 werden es daher aller Voraussicht nach knapp 134 800 Euro sein. Die Gemeinde hat zehn Prozent der Baukosten selbst zu tragen. Da ein Nachschlag nicht möglich ist, seien die Antragsteller angehalten, quasi als Reserve alle vorgesehenen Projekte anzugeben, auch wenn diese nicht im jeweiligen Jahr umgesetzt werden können, so Tietze.

Der beratende Ausschuss hatte sich darauf verständigt, Straßenprojekten den Vorrang zu geben, die im Zusammenhang mit der Abwassererschließung stehen. Es ginge darum, den "Straßenteil, der neben der Wiederherstellung des Tiefbaubereiches verbleibt", mit den Mitteln zu erneuern, "um einen kompletten neuen Straßenbelag herzustellen", heißt es in der Beschlussvorlage.

Unter den 15 Maßnahmen sind bereits beauftragte beziehungsweise laufende Vorhaben in Groß Särchen und Weißkollm sowie unter anderem die Wendeschleife Riegel, die Ortsverbindung Weißkollm-Dreiweibern, der Milkelner Weg in Driewitz, der Lindenring Hermsdorf sowie die Rad- und Fußgängerbrücke über die Kleine Spree in Weißkollm aufgeführt.

Die Liste konnte der Bewilligungsbehörde mit der erfolgten Zustimmung des Rates nun fristgerecht vorgelegt werden. Winterschäden sind in diesem Verfahren nicht eingeschlossen, sagte Wolfgang Tietze auf Nachfrage der Fraktion Die Linke. Deren Reparatur würde über den Straßenlastenausgleich getragen. Die Verwaltung hoffe aufgrund der Erfahrungen vergangener Jahre auf zusätzliche Winterschadenmittel vom Land. Aktuell laufe die Erfassung der Winterschäden im Gemeindegebiet, sagte Tietze.