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| 02:41 Uhr

"Liste des Leidens" und Doppeletat für Schleife

Schleife. (ni) Mit dem beschlossenen Haushaltsstrukturkonzept hat der Gemeinderat Schleife am Dienstagabend eine "Liste des Leidens" auf den Weg gebracht, wie Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos) es nannte. Etwa 220 000 Euro will Schleife bis einschließlich 2020 einsparen.

Bereits in einer Klausurberatung Mitte November, die Kämmerin Carmen Petrick als "außerordentlich gelungen" einschätzte, hatten sich Räte und Verwaltung verständigt, wo der Rotstift angesetzt werden soll. Nicht nur das. Auch Steuererhöhungen sollen dazu beitragen, die Einnahmesituation zu verbessern: Die Grundsteuer B steigt von 412,5 auf 420 Prozent, die Gewerbesteuer von 380 auf 390 Prozent.

Wer einen Hund in der Familie hat, muss für den Vierbeiner tiefer in die Tasche greifen, für den ersten statt bisher 30 nun 50 Euro. Für den zweiten Hund sind es zehn Euro mehr, sprich 70 Euro. Bereits beschlossen sind höhere Elternbeiträge in Kita und Hort. Auch die Kostensätze für die freiwilligen Feuerwehren sind reduziert worden, wie auch die Budgets der Grund- und Oberschule. Im Verwaltungsbereich wird weniger für Weiterbildung ausgegeben, Verträge mit Fachzeitschriften aufgekündigt, Verfügungsfonds gekürzt oder fallen ganz weg. Auf diesem Weg sollen 2017 rund 70 000 Euro eingespart werden, in den nächsten drei Jahren jeweils um die 50 000 Euro, rechnete die Kämmerin vor.

Losgesagt hat sich Schleife nach wochenlanger Debatte von dem Breitband-Ausbau mit Fördergeldern aus dem Dios-Topf. Die dafür notwendige Kreditaufnahme von mehr als 1,2 Millionen Euro wären unrealistisch in der jetzigen finanziellen Situation der Gemeinde und hätten kaum Aussicht, von der Kommunalaufsicht genehmigt zu werden. Darauf schwor der Bürgermeister die Räte am Dienstag regelrecht ein. Mit umfangreichen Fakten verdeutlichte er, dass die erhoffte Bedarfszuweisung vom Freistaat dafür, um das Vorhaben zu realisieren, nüchtern betrachtet wohl nicht zustandekäme. Er habe deshalb die Kämmerin gebeten, diese Sache im Haushalt 2017/2018 nicht weiter zu verfolgen.

Auf schnelles Internet soll dennoch niemand verzichten. Der Rat folgte Borks Argumentation und will sich für eine von zwei Varianten entscheiden: Den mit 90 Prozent geförderten Ausbau für die fremde Telekom-Technik (Vektoring) oder die Aufrüstung des kommunalen Kupferkabelnetzes Schleife/Rohne plus Versorgung Mulkwitz per Richtfunk. Der Eigenanteil würde jeweils etwa 370 000 Euro betragen.

Ohne neue Kredite kommt Schleife trotzdem in den nächsten zwei Jahren nicht über die Runden. Knapp 1,3 Millionen und 580 000 Euro sind vorgesehen vor allem für die weitere zentrale Abwasserentsorgung. Hier steht der zweite Bauabschnitt an. Doch diese würden sich ja über Beiträge und Gebühren refinanzieren, erklärte die Kämmerin.

Schleife plant nur wenige Investitionen. Der dickste Brocken ist der Schulkomplex, doch die Millionen dafür liegen von Vattenfall (jetzt Leag) und Förderung bekanntlich bereit.