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| 20:01 Uhr

Breitbandausbau
Landkreis tilgt letzte weiße Breitband-Flecken

 In Schmochtitz wurde vor knapp einem Jahr der Breitbandausbau im Landkreis Bautzen gestartet. Jetzt ist der kleine Bautzener Stadtteil auch einer der ersten Orte, die vollständig versorgt sind.
In Schmochtitz wurde vor knapp einem Jahr der Breitbandausbau im Landkreis Bautzen gestartet. Jetzt ist der kleine Bautzener Stadtteil auch einer der ersten Orte, die vollständig versorgt sind. FOTO: Uwe Menschner
Landkreis Bautzen . Ein zusätzliches Cluster soll die noch nicht berücksichtigten Grundstücke erfassen. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Schwierigkeiten. Von Uwe Menschner

Die gute Nachricht zuerst: Der Breitbandausbau im Landkreis Bautzen geht zügig voran. In etwa drei Viertel der Städte und Gemeinden haben die konkreten Tiefbauarbeiten begonnen oder sind bereits fortgeschritten. In fünf – sehr kleinen – Dörfern konnte der Ausbau sogar schon abgeschlossen werden: „In Schmochtitz (Stadt Bautzen), Klein- und Großbrösern sowie Milkwitz (Gemeinde Radibor) und in Spittel (Stadt Weißenberg) können die Bürger bereits Breitbandprodukte bei ihren Telekommunikationsanbietern buchen“, so die für Kreisentwicklung zuständige Beigeordnete des Landrates, Birgit Weber. Das betrifft insgesamt 105 Adressen, bis zum Jahresende sollen es insgesamt 539 sein.

In einigen Kommunen sind die Bagger noch nicht angerollt. Dazu zählen unter anderem Wittichenau, Ralbitz-Rosenthal, Neukirch/Lausitz, Steinigtwolmsdorf, Großharthau und Umgebung sowie das Gebiet um Königsbrück. „Das liegt in den Planungen der Telekom als Auftragnehmerin und der von ihr beauftragten Tiefbauunternehmen begründet. Bis zum Jahresende 2020 sollen aber alle in das Projekt integrierten Haushalte über einen Breitband-Internetanschluss verfügen“, versichert die Beigeordnete.

Zumindest, so weit sie in den Vergabeclustern 1 bis 9 erfasst sind. Denn das ist die schlechte Nachricht: Nicht alle als unterversorgt geltenden Haushalte – das sind jene Haushalte, bei denen bislang nur Bandbreiten von bis zu 30 Mbit/s anliegen – können im Zuge des aktuellen Ausbaus berücksichtigt werden. Eine niedrige vierstellige Anzahl ist „unter den Tisch“ gerutscht. „Das hat vielfältige Gründe“, sagt Birgit Weber. Der Hauptgrund: „Der vom Bund herausgegebene Breitband-Atlas, den wir gemäß den Förderbedingungen als Grundlage nehmen mussten, bildet die Versorgung nur sehr grob ab.“ Insbesondere in den Randbereichen der als ausbaufähig identifizierten Gebiete gebe es daher Grundstücke, von denen man annehmen musste, sie seien ausreichend versorgt. Erst nach Abschluss des Prozederes stellte sich heraus, dass dies nicht der Fall ist.

Ein weiteres Problem: „Vor der Festlegung der Fördergebiete haben wir die Telekommunikations-Unternehmen nach Plänen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau abgefragt. Wenn solche vorliegen, dürfen wir dort nicht bauen“, so Jens Frühauf, kommissarischer Leiter des Kreisentwicklungsamtes. Nicht alle dabei angegebenen Vorhaben wurden tatsächlich verwirklicht. Insbesondere die Gemeinde Haselbachtal ist laut Frühauf davon betroffen. Die betreffenden Haushalte stehen im Regen.

Das soll aber nicht so bleiben: Um die letzten noch verbleibenden Lücken zu schließen, bereitet der Landkreis derzeit die Ausschreibung des Clusters 10 vor. „Dieses umfasst landkreisweit alle förderfähigen Grundstücke, die bei der Festlegung der Cluster 1 bis 9 außen vor blieben“, so Beigeordnete Birgit Weber. Das Prozedere ist aufwändig: Das Cluster 10 muss grundstücksgenau ausgeschrieben werden, damit sich überhaupt Unternehmen am Verfahren beteiligen. „Im Vorfeld müssen 62 000 Adressen, die sich außerhalb der bisherigen Cluster befinden, einzeln überprüft werden“, macht Jens Frühauf die Schwierigkeit deutlich.

Dennoch soll dem Kreistag im Dezember ein Beschlussvorschlag für den Start des Vergabeverfahrens vorgelegt werden. Wie die Cluster 1 bis 9 muss auch 10 europaweit ausgeschrieben werden, was etwa ein Jahr dauern wird. „2021 wollen wir mit dem Bau beginnen“, so Jens Frühauf – dann also, wenn das „reguläre“ Vorhaben bereits abgeschlossen sein wird.

Damit der Landkreis sein Versprechen, das schnelle Internet bis in die Häuser hinein zu führen, verwirklichen kann, benötigt er das Einverständnis der Eigentümer. Bislang haben dies 82 Prozent erteilt. „Das ist viel, uns aber noch nicht genug“, betont Birgit Weber. Deshalb startet der Landkreis noch eine dritte „Welle“ von Anschreiben, wohl wissend, dass man keine 100 Prozent erreichen wird. „Es gibt Bürger, die das Internet grundsätzlich ablehnen, nichts mit dem Staat oder mit der Telekom zu tun haben wollen“, nennt die Beigeordnete einige der vorgebrachten Gründe. In manchen Fällen gelang es auch noch nicht, die Eigentümer ausfindig zu machen.

Wenn das Mammutprojekt abgeschlossen ist, verschwindet das Thema „Breitband“ nicht von Birgit Webers Schreibtisch: „Wir werden uns dann auch mit den Gebieten beschäftigen, die nicht förderfähig sind, weil dort Bandbreiten von über 30 Mbit/s anliegen“, kündigt sie an. Wie die Lösung für dieses Problem aussehen wird, kann heute noch nicht gesagt werden.