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| 18:47 Uhr

Klare Regeln für künftige Nutzung

Ein idyllisches Fleckchen. Um einen Gemeindezuschuss für sein Domizil zu bekommen, braucht der Verein einen Erbbaupachtvertrag und muss sich verpflichten, den Bau bis 2016 fertigzustellen.
Ein idyllisches Fleckchen. Um einen Gemeindezuschuss für sein Domizil zu bekommen, braucht der Verein einen Erbbaupachtvertrag und muss sich verpflichten, den Bau bis 2016 fertigzustellen. FOTO: ang1
Burgneudorf/Spreewitz. Das jahrelange Gezerre um das gemeindeeigene Grundstück am Froschteich in Spreewitz und des darauf stehenden Vereinsdomizils des Fastnachts- und Traditionsvereins scheint beendet. Die Gemeinde hat einen Erbbaurechtsvertrag mit dem Spreewitzer Verein abgeschlossen. Anja Guhlan

Jahrelang hatte es Unstimmigkeiten um Baugenehmigungen, Absprachen und Verantwortlichkeiten gegeben. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde ein auf zunächst 25 Jahre angelegter Erbbaurechtsvertrag beschlossen und Bürgermeister Manfred Heine (parteilos) zum Unterzeichnen ermächtigt. "Wir machen damit den letzten Schritt, dass der Verein dort die Verantwortung übernehmen kann", sagt Heine. Der Erbbaupachtvertrag war eine Bedingung, nachdem im November 2013 der Spreetaler Gemeinderat für die Zahlung eines Zuschusses an den Fastnachts- und Traditionsverein Spreewitz gestimmt hatte, der damit das Froschteichhaus als Vereinsdomizil ausbauen möchte.

Die rund 12 500 Quadratmeter große Fläche am Froschteich in Spreewitz ist seit Jahren bereits an den Fastnachts- und Traditionsverein Spreewitz verpachtet, der vor mehr als sechs Jahren mit Unterstützung der Gemeinde auf dem Grundstück mit der Errichtung eines Vereinshauses begonnen hatte. Allerdings wurde im Jahr 2008 ein Baustopp verfügt, da der Bau ohne die formal dafür notwendige Genehmigung begonnen wurde. Nun, sechs Jahre später, steht der Rohbau immer noch und der Wunsch nach Vollendung der Bauarbeiten besteht. Zumindest soll er eine Holz-Verkleidung erhalten.

Der Erbbaurechtsvertrag hält Verantwortlichkeiten nun schriftlich fest. Der Verein wird dazu verpflichtet, "auf dem Erbbaugelände ein Gebäude zu haben und … dieses als Vereinsgebäude zu nutzen", und der Verein wird voller Eigentümer des von ihm errichteten Bauwerks. Der Grundstückseigentümer - also die Gemeinde - behält dagegen das Eigentum am Grund und Boden und erhält einen symbolischen Erbbauzins von jährlich einem Euro. Dafür muss aber der Verein das Bauwerk bis 2016 komplett fertiggestellt haben und verpflichtet sich zur Pflege des Areals.

Die Regelung mit dem Erbbaurecht ist die zweite Regelung dieser Art in Spreetal. So hat die Gemeinde bereits einen Erbbaurechtsvertrag mit dem LSV in Neustadt/Spree für den Neustädter Sportplatz geschlossen.