Von Christian Köhler

Bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs am Dienstag im Hoyerswerdaer Stadtschloss ist eine Kooperation der Wirtschaftsförderer besiegelt worden. Im Beisein der beiden Ministerpräsidenten wurde eine Vereinbarung zwischen der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB), der Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) sowie der Wirtschaftsregion Lausitz unterzeichnet.

Ziel der Vereinbarung, die für drei Jahre gilt, ist die Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz beim Kohleausstieg. Mit einem gemeinsamen, länderübergreifenden Standortmarketing sollen die Gewinnung von Investoren und die Ansiedlung von Unternehmen unterstützt werden. „Zur Stärkung der hiesigen Unternehmerschaft und für die erfolgreiche Ansiedlung neuer Firmen ist das unabdingbar“, sagt WFS-Geschäftsführer Thomas Horn stellvertretend.

Zudem soll ein länderübergreifendes Kunst-Festival etabliert werden, das an die Ruhrtriennale angelehnt ist und die Industriekultur im Fokus hat. Gemeinsam wollen Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) zudem bei der Bundesregierung um den Ausbau der Bahnstrecken, den Breitbandausbau als 5G-Modellregion sowie bei der EU um neue Fördermodalitäten nach 2020 werben.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) bekräftigt, dass die Bundesregierung noch 2019 das Gesetz zum Strukturwandel verabschieden will. Der Bund wolle zudem Behörden in der Lausitz ansiedeln, „um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützen“.

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