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| 14:11 Uhr

Lohsa
Ist die Sanierung der Ortsdurchfahrt Koblenz geplatzt?

FOTO: LR / Rita Seyfert
Koblenz. Eigentlich sollte der Bagger dieses Jahr anrollen. Doch nun bleiben die Fördergelder aus. Von Rita Seyfert

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Koblenz am Knappensee steht seit Jahrzehnten auf der Agenda. Dieses Jahr sollte es soweit sein. Geplant war eine Kombinationsmaßnahme. Die Gemeinde Lohsa schließt die Grundstücke der 1043 Einwohner ans Abwasser an und der Landkreis Bautzen erneuert die Ortsdurchfahrt. Wenn der Straßenkörper einmal auf ist, macht es schließlich Sinn, die Medien und Abwasserleitungen gleich mit zu verlegen. Das spart Kosten.

Alles schien in trockenen Tüchern. Demnach soll die knapp ein Kilometer lange und sechs Meter breite Ortsdurchfahrt grundhaft ausgebaut, an die Regenkanalisation angeschlossen werden und einen Fußweg bekommen. Bauherr ist der Landkreis, die Baumaßnahme steht seit mehreren Jahren im Finanzplan fest. Laut Bauzeitplan sollte die Ortsdurchfahrt bis 2019 fertiggestellt werden. Im Gegenzug kümmert sich die Gemeinde Lohsa um die Abwassererschließung der Grundstücke. Bis Ende 2020 sollten alle Anschlussnehmer ans zentrale Abwassersystem angeschlossen sein.

Der Deal zwischen der Gemeinde Lohsa und dem Landkreis Bautzen war besiegelt. Für die Ortsdurchfahrt als Kreisstraße hatte der Landkreis die Fördergelder beantragt und dies fristgerecht 2018 eingereicht.

Doch nun das! Lohsas Bürgermeister Thomas Leberecht (CDU): „Wie es scheint, wurde die Maßnahme nun vom Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Dresden nicht bewilligt.“ Heißt: Der Landkreis kann die Ortsdurchfahrt nicht bauen. Damit kann die Gemeinde ihren Zeitplan nicht einhalten. Und das hat Konsequenzen.

Wenn die Straße zu bleibt, können keine Medienträger wie Wasser, Abwasser, Strom, Gas und Telekommunikation verlegt werden. Damit lässt sich die Abwasserentsorgung nicht fristgemäß realisieren. Der gesprengte Zeitplan hat Konsequenzen für die Gemeinde. Denn damit platzen auch die Fördermittel, die pro Kopf für jeden angeschlossenen Abwasseranschluss in die Gemeindekasse fließen würden. Stattdessen drohen nun Sanktionen.

Bürgermeister Leberecht kann es nicht fassen: „Ich verstehe nicht, warum das Wirtschaftsministerium die Konsequenz für die Gemeinde Lohsa nicht erkennt“, sagt er. Eine Anfrage an Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe er bereits Anfang April gestellt. Doch eine Eingangsbestätigung habe er bis heute nicht erhalten, geschweige denn eine Antwort.

Wie der Landkreis Bautzen mitteilte, stehen laut Wirtschaftsministerium für die 2018 fristgerecht beantragten neuen Maßnahmen keine Mittel zur Verfügung. Das betreffe auch die komplexe Straßenbaumaßnahme an der K 9219 in der Ortsdurchfahrt Koblenz.

 Über die Ursachen der fehlenden Kofinanzierung lässt sich nur spekulieren. So viel steht allerdings fest: Sofern eine Bewilligung  nicht mehr innerhalb des weiten Quartals 2019 erfolgt, kann aufgrund der weiteren Planungsabläufe sowie der erforderlichen Ausschreibung und Vergabe dieses Jahr nicht mehr mit der Maßnahme begonnen werden.z

Zumindest für den straßenbegleitenden Fußweg bestehe noch Hoffnung. Denn die Fördermittel für den Gehweg seien für die Gemeinde durch den Landkreis mit beantragt worden, hieß es. Insofern sei Abwarten angesagt. Lediglich die unter ihrer Regie stehende Abwasserplanung könne die Gemeinde derzeit ausschreibungsreif vorbereiten.

Derweil zieht Lohsas Bürgermeister gemeinsam mit dem Landkreis an einem Strang und bemüht sich um einen Termin im Wirtschaftsministerium, um auf die Wichtigkeit dieser Kombinationsmaßnahme aufmerksam zu machen. Auf sein Schreiben habe er aber noch keine Antwort erhalten, noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung.

Auf Rundschau-Nachfrage teilte die Referentin im Wirtschaftsministerium Kathleen Brühl mit, dass das Schreiben des Bürgermeisters eingegangen und die Antwort bereits in Arbeit ist. Warum die bereits zugesagten Fördermittel bislang nicht bewilligt wurden, konnte sie allerdings auch nicht klar sagen.

Nur so viel steht fest: Obwohl das Fördermittelbudget von insgesamt 360 Millionen Euro für 2019/2020 so hoch wie noch nie ist, können nicht alle vorliegenden Fördermittelneuanträge bewilligt werden, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium.

Ferner wurde mitgeteilt, dass der Träger der Straßenbaulast entsprechend dem Sächsischen Straßengesetz verantwortlich ist, die Straßen in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen genügenden Zustand zu unterhalten, zu bauen oder sonst zu verbessern. Somit sei der Landkreis allein verantwortlich für die Verbesserung des Straßenzustandes. Ein Rechtsanspruch auf Fördermittel besteht demnach nicht.