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Musik- und Volkshochschule Hoyerswerda
Hoyerswerda behält die Musik- und Volkshochschule

Hoyerswerda/Bautzen. Der Kreis Bautzen koppelt die finanzielle Zuschüsse von der Einwohnerentwicklung in der Zuse-Stadt ab. Von Uwe Menschner

Die Stadt Hoyerswerda soll auch künftig die Aufgaben der Volkshochschule und der Musikschule auf ihrem eigenen Territorium sowie in Bernsdorf, Elsterheide, Lauta, Lohsa, Spreetal und Wittichenau erbringen. Der Bautzener Kreistag hat auf seiner jüngsten Sitzung einer entsprechenden Vereinbarung zugestimmt. Der bisher geltende Vertrag läuft zum Jahresende aus.
Der Diskussionsprozess hatte bereits im Mai 2017 begonnen. Damals stellte die zuständige Beigeordnete des Landrates, Birgit Weber, vor dem Kultur- und Bildungsausschuss drei mögliche Varianten vor: Die Übernahme durch den landkreiseigenen Eigenbetrieb, die direkte Übertragung an die Zoo, Kultur und Bildung GmbH oder die Beibehaltung des Status Quo. „Die Stadt Hoyerswerda hat seit 2008 alle Anforderungen aus der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erfüllt und ein qualitativ und quantitativ gutes Angebot in der Stadt und Umgebung sichergestellt“, schätzt die Beigeordnete ein. Deshalb favorisiere die Landkreisverwaltung die Option, die Zuständigkeit bei der Stadt Hoyerswerda zu belassen.

Mit seinem Beschluss ist der Kreistag nun dieser Einschätzung gefolgt. Allerdings stellt die neue Vereinbarung nicht einfach nur eine Verlängerung der bisherigen dar. Sie enthält vielmehr eine wichtige Änderung: Die Finanzierung wird auf neue Füße gestellt. „Die Höhe des Zuschusses wird von der Einwohnerentwicklung abgekoppelt und als Festbetrag über die gesamte Vertragslaufzeit festgelegt“, so Jens Frühauf vom Kreisentwicklungsamt. In den ersten vier Jahren will der Landkreis jeweils etwa 280 000 Euro an die Stadt zahlen, in den restlichen vier Jahren der Laufzeit jeweils rund 313 000 Euro. Mit der Erhöhung sollen Kostensteigerungen und die Inflation ausgeglichen werden.
Mit der neuen Vereinbarung verpflichtet sich die Stadt Hoyerswerda, „keine konkurrierenden Angebote oder Außenstellen vorzuhalten“. Dieser Passus war in dem bisherigen Vertrag nicht enthalten. Außerdem sichert sie „eine Angleichung an das Gebührenniveau des Landkreises Bautzen“ zu, um „eine Gleichbehandlung aller Landkreiseinwohner zu gewährleisten“.