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Hirche fordert mehr Selbstbewusstsein vom Stadtrat

Hoyerswerda. Der CDU-Politiker Frank Uwe Hirche hat die Stadträte von Hoyerswerda aufgefordert, gegenüber der Verwaltung im Rathaus mehr Selbstbewusstsein zu zeigen. „Wir haben teilweise das Gefühl, dass die Führungsspitze glaubt, der Stadtrat ist nur noch zum Abnicken von Vorlagen da“, kritisierte Hirche das Verhalten der Verwaltung. fll1

Gleichzeitig forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende dazu auf, stärker als bisher auf die Wünsche der Menschen einzugehen. „Es fehlt bei einigen in der Verwaltung noch das Verständnis, das sie für den Bürger da sind und nicht umgekehrt.“ Er selbst erlebe solch einen Trend immer wieder in seinen Sprechstunden. „70 Prozent der Leute, die zu uns kommen, haben Probleme mit Behörden“, sagte Hirche.

Als eines der wichtigsten politischen Ziele in diesem Jahr bezeichnete Hirche die schnelle Verabschiedung des Haushaltes für 2012. „Ich hoffe, dass wir den Entwurf der Verwaltung so rechtzeitig bekommen, dass wir den Etat spätestens bis Juni beschlossen haben.“ Dabei sollten Einspareffekte genutzt werden. Man müsste mal in einzelnen Ämtern sehen, wo etwas zusammengelegt werden könnte. Auch Jugendprojekte müssten unter dem Gesichtspunkt der Kosten auf den Prüfstand, betonte Hirche. Als Beispiel nannte er den Jugendklub „Ossi“. „Die machen eine wunderbare Arbeit“. Von den städtischen Zuschüssen in Höhe von 108 000 Euro für 2012 seien aber 63 000 Euro Betriebskosten. In diesem Jahr liege die Zusage für die Gelder schon vor, aber 2013 müsse die Höhe der Betriebskosten unter der Frage, wo gespart werden könne, geklärt werden, forderte Hirche. Dieser Anteil gemessen an den gesamten Zuschüssen sei zu hoch.

Nach seinen Angaben ist ein weiteres wichtiges Thema der Fremdenverkehr, wo sich Hoyerswerda stärker in die Lausitzer Seenlandschaft einbringen soll. Bei der touristischen Vermarktung müsse das Zusammenspiel zwischen den Kommunen besser werden.

Von der Stadtverwaltung verlangte Hirche zudem Angaben zur weiteren Entwicklung des geplanten Mittelschulzentrums. „Wir erwarten dazu klare Aussagen.“ Die CDU habe eigentlich nichts gegen das Projekt. „Es fehlt aber der Glaube, dass es dafür Geld gibt“, sagte Hirche.