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| 13:38 Uhr

Verspäteter Haushalt ist auf dem Weg
Gemeinde Elsterheide hat jetzt einen Zeitplan in Sachen Geld

Elsterheide. Der Haushalt soll noch im Oktober beschlussreif sein. Es sieht gar nicht so schlecht aus. Von Catrin Würz

Wie es mit den Finanzen in der Gemeinde Elsterheide weitergehen soll - dafür gibt es jetzt einen Zeitplan. Denn die Kommune ist bislang noch immer ohne gültigen Haushaltsplan für das laufende Jahr 2018. „Aber wir sind auf dem Weg. Das Ziel ist es, den Haushaltsplan in der Sitzung am 23. Oktober durch den Gemeinderat zu beschließen, sodass er bis zum Dezember noch in diesem Jahr durch den Landkreis genehmigt werden kann“, erklärte Bürgermeister Dietmar Koark (CDU) unlängst vor den Gemeinderäten.

Auch im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde Elsterheide erst zum Ende des Jahres einen genehmigten Haushaltsplan auf dem Tisch. Einige der darin geplanten Projekte sind dann im ersten Halbjahr 2018 umgesetzt worden, erläutert Koark. So zum Beispiel Bauvorhaben mit europäischen Leader-Fördermitteln wie die Dorfmitte in Bluno oder Anschaffungen für die Feuerwehr.

Als Grund für die verspätete Haushaltsplanung in der Elsterheide wird eine sehr starke Belastung der Kämmerei genannt, die parallel auch noch die Eröffnungsbilanz der Gemeinde für den Start in die doppische Haushaltsführung vorzulegen hat. Dieses haushaltswirtschaftliche Mammutwerk soll im November abgeschlossen sein, kündigt der Verwaltungschef an.

Die neue Haushaltsplanung für die Elsterheide für 2018 sei nun weiterhin von großer Sparsamkeit geprägt. Das ist auch nötig, denn die Kommune war im Jahr 2016 in eine schwierige Finanzlage gerutscht und musste sich über einen Kassenkredit in Höhe von 1,7 Millionen Euro verschulden. Schuld daran waren bundespolitische Entscheidungen zur Energiepolitik, die dazu führten, dass die Elsterheide Gewerbesteuern in Größenordnungen nicht ausgezahlt bekam und teilweise sogar Gewerbesteuerrückzahlungen leisten musste.

Nun sind für den aktuellen Haushaltsplanentwurf jedoch erste Hoffnungszeichen zu sehen. Laut aktuellem Plan werde man einen Überschuss in Höhe von 154 000 Euro erwirtschaften können, erläutert Elsterheide-Kämmerin Antje Zschabran. Und wie geplant wolle die Gemeinde noch in diesem Jahr weitere 600 000 Euro des Kassenkredits tilgen. Dietmar Koark: „Das wird auch so passieren können.“

In das Gemeindesäckel für 2018 fließen nun auch bereits jene 104 000 Euro ein, die die Bürger der Kommune vorübergehend mehr an Grundsteuern bezahlen müssen. Im Juni hatten der Gemeinderat schweren Herzens die Grundsteuern A und B rückwirkend zum Januar 2018 erhöhen müssen. Dieser drastische Schritt war als Voraussetzung notwendig, damit die Kommune die vom Land Sachsen aufgelegte Bedarfszuweisung für notleidende Gemeinden erhalten kann. Dabei handelt es sich um eine Finanzhilfe in Höhe von 462 000 Euro, die die Elsterheide dringend benötigt, um über die Kredittilgung hinaus noch handlungsfähig zu sein.

Die Gemeinderäte haben erleichtert das zu erwartende positive Ergebnis der Haushaltsplanung 2018 aufgenommen. Etwas Skepsis bleibt jedoch. Der Tätzschwitzer Gemeinderat Reiner Zschiesche wollte wissen, ob jetzt nicht Rücklagen gebildet werden müssten, um nicht mehr so schnell wegen der schwankenden Gewerbesteuern in finanzielle Schieflage zu kommen. Zumal mit dem Schulbau in Laubusch die Kommune auch noch große Brocken zu stemmen hat.

Eine Rücklagenbildung in Größenordnungen erlaubt der Gesetzgeber allerdings nicht, erklärte Bürgermeister Dietmar Koark. Er hält dies angesichts der gut gefüllten Fördertöpfe auch nicht für sinnvoll. „Es wäre fatal, das Geld jetzt nicht für wichtige Investitionen zu nutzen, sondern zu bunkern.“