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| 19:00 Uhr

Landkreis Bautzen
Harig schießt gegen Wirtschaftsregion

Landrat Michael Harig.
Landrat Michael Harig. FOTO: LR / Sascha Klein
Hoyerswerda. Der Bautzener Landrat hält den kommunalen Zusammenschluss zurzeit für wenig zielführend. Von Sascha Klein

Im Konzert der Lausitzer Landkreise in Sachsen und Brandenburg gilt der Kreis Bautzen in Sachen Strukturwandel im Moment ein wenig als Spielverderber. Denn alle Kreise und die kreisfreie Stadt Cottbus wollen mit der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH möglichst Großes erreichen. Auch der Nachbarkreis Görlitz ist Mitglied dieser kommunalen Gesellschaft. Nur der Kreis Bautzen schert aus und macht vorerst nicht mit. Bautzens Landrat Michael Harig (CDU) hat während einer Veranstaltung zum Thema Zukunft des Landkreises am Mittwoch in Hoyerswerda diese Kritik erneuert: „Die Frage ist: Was kann diese Gesellschaft hier bewirken?“ fragt Harig – um die Frage selbst zu beantworten. „Für mich ist Strukturwandel eine nationale Aufgabe, weniger eine kommunale“, sagt er. Es gehe zum Beispiel darum, die Infrastruktur deutlich zu verbessern. Diese Themen lägen bei Bund und Land. „Ich habe Sorge, dass die Gesellschaft die Erwartungen nicht erfüllen kann“, sagt Harig. Zudem seien die Gesellschafter bislang zu wenig dazu gekommen, eine Zielstellung zu definieren.

Harig sieht aber auch innerhalb des Gebildes Wirtschaftsregion Lausitz ein Problem: die verschiedenen Interessen der Partner. Er sagt, der Landkreis Dahme-Spreewald nahe Berlin habe vorrangig ein Interesse, eine schnelle Verbindung zum Südraum Berlin zu bekommen. Dieses Interesse teile Bautzen zum Beispiel nicht. Der Kreis Bautzen wolle eher eine schnelle Verbindung aus Kamenz, Hoyerswerda und Bautzen in die Landeshauptstadt Dresden.

Michael Harig plädiert dafür, eine Gesellschaft nach Vorbild des Bergbausanierers LMBV zu schaffen. Dort seien Bund und Länder in einem Boot. Dort gebe es festgeschriebene Regeln und Zeiträume, auf die sich Bund und Land verständigten.

Ganz verschließen will sich Michael Harig der Wirtschaftsregion Lausitz jedoch nicht. „Wenn es dadurch gelingt, mehr Geld in die Region zu bekommen, wird es an 50 000 Euro für die Mitgliedschaft nicht scheitern“, so der Bautzener Landrat. „Gegenwärtig liegt die Voraussetzung für einen Beitritt des Landkreises Bautzen aber noch nicht vor“, schiebt Harig nach.

Zehn Jahre nach der Kreisgebietsreform will der Landkreis zudem seine Kreisentwicklungsziele neu formulieren. Bislang gebe es 23 Punkte, die für die Bürger schwer darstellbar seien. „Wir wollen uns möglichst auf fünf bis sechs Ziele einigen“, sagt Harig. Dies sei einerseits griffiger und andererseits auch in der Bevölkerung besser zu vermitteln.