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| 02:44 Uhr

Gütliche Einigung soll Kosten vermeiden

Lohsa. Das letzte Wort in Sachen Austritt der Gemeinde Lohsa aus dem Trinkwasserzweckverband Kamenz ist noch nicht gesprochen. Der Gemeinderat hat Bürgermeister Udo Witschas das Mandat gegeben, Austrittsverhandlungen und die damit zusammenhängende strittige Vermögensauseinandersetzung mit dem TZV und der Ewag Kamenz zu beginnen. mdr1

Moderiert werden die Gespräche von der Rechts- und Kommunalaufsicht. Langfristige und kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzungen seien zu vermeiden, betonte Udo Witschas. Durch die Rechts- und Kommunalaufsicht sei das seiner Meinung nach nötige Maß an juristischer und gegenstandsfachlicher Kompetenz gegeben, um eine gütliche Einigung zu erzielen.

Im Wesentlichen geht es in der Auseinandersetzung um die Trinkwasserversorgung der Ortsteile Koblenz und Groß Särchen und die Übergabe der dortigen Anlagen. Streitpunkt sind die unterschiedlichen Ansichten zum Wert des Vermögens, das mit der Übernahme des Geschäftes der Trinkwasserversorgung vom TZV an die Gemeinde Lohsa von dieser abzulösen ist. Ersichtlich wurden diese durch die Vertragsentwürfe zur Vermögensauseinandersetzung. Auch die Prüfung der Kommunalaufsicht habe Unstimmigkeiten ergeben, so Witschas. Einerseits werde das abzulösende Vermögen von den Vertragspartnern mit einer Differenz im unteren sechsstelligen Bereich bewertet. Andererseits, erklärte Witschas, sei die Berechnung der Restbuchwerte durch den Zweckverband und die Ewag im Einzelnen nicht nachvollziehbar. "Alles, was nicht klar belegt ist, werden wir so nicht akzeptieren", sagt Udo Witschas und verwies auch auf die spätere Nachweispflicht gegenüber den Bürgern. Denen stünde ja auch ein korrekter Beleg für die Höhe des künftigen Beitrags zu, der sich auch aus den von der Gemeinde gezahlten Restbuchwerten ergibt. Außerdem müsse jegliche künftige Beitragsberechnung durch die Gemeinde gerichtsfest nachvollziehbar sein.

Zurzeit liegt die zuletzt im Jahr 2013 kalkulierte Gebühr bei 1,41 Euro (Ewag: 1,44 Euro). Die Berechnung gilt für jeweils fünf Jahre und müsste 2018 neu ermitteln werden.