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| 13:34 Uhr

Ideen für den Doppelhaushalt 2019/2020
SPD Hoyerswerda will mehr Geld für ZooKultur

 Die SPD-Fraktion im Stadtrat Hoyerswerda macht jetzt erste Vorschläge für den ersten Doppelhaushalt der Stadt 2019/2020. Im Bild: Stadtrats-Fraktionschef Uwe Blazejczyk (l.) und Stadtrat und Finanzausschuss-Mitglied Günther Jahnel.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Hoyerswerda macht jetzt erste Vorschläge für den ersten Doppelhaushalt der Stadt 2019/2020. Im Bild: Stadtrats-Fraktionschef Uwe Blazejczyk (l.) und Stadtrat und Finanzausschuss-Mitglied Günther Jahnel. FOTO: LR / Sascha Klein
Hoyerswerda. Pläne für Hoyerswerdas ersten Doppelhaushalt? Die SPD legt vor und formuliert Ideen für 2019 und 2020. Am 16. Januar gibt es erste Gespräche im Finanzausschuss. Von Sascha Klein

Gemeinsam haben sie rund ein Vierteljahrhundert Stadtratserfahrung: Uwe Blazejczyk und Günther Jahnel. Beide halten seit Jahren die SPD-Fahne im Hoyerswerdaer Stadtrat hoch. Insgesamt umfasst der Stadtrat inklusive Oberbürgermeister 31 Personen. Alle 31 eint eine Herausforderung: Hoyerswerda will in den kommenden Monaten seinen ersten Doppelhaushalt auf die Beine stellen.

Die Frage steht: Welche Projekte sind nötig, finanzierbar und mehrheitsfähig? Die Hoyerswerdaer SPD hat jetzt erste Ideen formuliert.

Zentraler Punkt für die SPD ist die bessere Ausstattung der Hoyerswerdaer ZooKultur gGmbH, die Schloss, Zoo, Bibliothek, Musik- und Volkshochschule betreibt. Bislang gibt die Stadt jährlich einen Festbetrag von zwei Millionen Euro. „Wir sind dafür, die jährliche Zuwendung auf 2,15 Millionen Euro zu erhöhen“, sagt Fraktionschef Uwe Bla­zejczyk. Er rechnet vor: Auf Dauer könne die Attraktivität von Zoo, Museum und Schloss mit zwei Millionen Euro Zuschuss nicht gehalten werden. Vor allem im Zoo stehen in den kommenden Jahren weitere Großprojekte an. Eine weitere Forderung: Bei der ZooKultur sei mit den Jahren ein Verlust aufgelaufen, der sich nach SPD-Aussagen mittlerweile auf 370 000 Euro summiert hat. Um diesen zu senken, stellt sich die SPD eine Einmaleinlage von 300 000 Euro vor. Das bedeutet: Die Stadt müsste jährlich 2,1 Millionen Euro bereitstellen. Der Landkreis erhöht seinen Zuschuss für Musik- und Volkshochschule um 50 000 Euro jährlich.

Zweites großes Thema für die Hoyerswerdaer SPD ist die Finanzierung des ZCom – des Zuse-Computermuseums. Bislang hat die Stadtverwaltung den Träger, die ZCom-Stiftung, mit 25 000 Euro unterstützt. Jetzt wirft die SPD eine Unterstützung von jährlich 100 000 Euro in den Ring. Uwe Blazejczyk: „Wir wissen, dass das ein Streitthema ist. Aber unsere Auffassung ist: Wir wollten dieses Museum haben, also müssen wir es auch zum Laufen bringen.“ Das Museum werde inzwischen als kultureller Baustein in der Stadt wahrgenommen, so  Bla­zejczyk und Jahnel. Inzwischen habe es sogar überregionale Bedeutung: durch den sächsischen Museumspreis, internationale Projekte, Tagungen und Gäste.

Die nächste Baustelle: ein Projekt für die Jugend. „Wir haben viele Angebote für Kinder bis etwa acht Jahre“, sagt Uwe Blazejczyk und verweist auf die vielen Spielplätze in der Stadt. Bis auf das Jugendklubhaus „Ossi“ sei aber kaum etwas für die Jugendlichen vorhanden. Die Idee: ein Skaterpark. Der könnte auf dem freien Gelände des Zentralparks im Stadtzentrum entstehen. Dort hielten sich Jugendliche heute schon auf, sagt Uwe Blazejczyk – allerdings ohne wirkliches Angebot. Er habe bereits mit der Wohnungsgesellschaft als Park-Eigentümer gesprochen, sagt der Fraktionsvorsitzende. Interesse sei vorhanden. Wie viel solch ein Projekt kostet, ist unklar. Die SPD-Fraktion ruft zunächst 150 000 Euro dafür auf.

Hoyerswerda zahlt bereits ein Begrüßungsgeld in Höhe von 250 Euro an Eltern, die gerade ein Kind bekommen haben und in Hoyerswerda leben. Die SPD-Fraktion will dieses Begrüßungsgeld auf 500 Euro pro geborenem Kind erhöhen. Ziel: Hoyerswerda bekennt sich dadurch noch stärker als familienfreundliche Kommune. Mehrkosten: geschätzte 25 000 Euro.

Angepackt sehen will die SPD-Fraktion auch diverse Straßenbauprojekte. Geplante Vorhaben wie im Industriegelände müssten umgesetzt werden, andere geplant. Die SPD nennt unter anderem die Alte Berliner Straße zwischen Teschenstraße und Bautzener Brücke, die Herrmann-Straße, Weinert-Straße und Luxemburg-Straße. Ebenso nötig seien gute Radwege – etwa vom Marktplatz zum Scheibesee und von Nardt nach Bröthen.

Eine Investition in die Zukunft wäre für die SPD auch die Unterstützung des Digitalpakts. Der Bund will den Ländern insgesamt fünf Milliarden Euro zuweisen – für die Ausstattung von Schulen. Die Idee der SPD: 2020 könnte die Stadt Hoyerswerda dafür etwa 200 000 Euro bereitstellen und die Co-Finanzierung des Bundes nutzen.

Eine Idee noch ohne Preisschild: Die SPD will sich dafür einsetzen, den Bröthener See (Ziegelteich) wieder für das Baden herzurichten. Voraussetzung: Er darf keine teure Planung geben.