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Dieser Sparplan war Schwerstarbeit

Elsterheide.. Es ist harte Arbeit, das Sparpotenzial im eigenen Haus aufzuspüren, den Bürgern tiefer in die Tasche zu greifen und dabei noch einigermaßen gerecht dafür zu sorgen, dass das gemeinschaftliche Dorfleben nicht ganz zum Erliegen kommt. Der Gemeinderat der Elsterheide hat sich – unterstützt von der Kommunalaufsicht des Landkreises Kamenz – redlich bemüht. Der Plan, wie das Haushaltsloch zu stopfen ist, dass die Dörfer in ihrer Entwicklung hemmt, ist gefasst. Von Kathleen Weser

Die Elsterheide hat in den vergangenen zwei Jahren über ihre Verhältnisse gelebt. Die Ursachen für das Haushaltsdefizit sind vielschichtig und nur teilweise in der Gemeinde selbst zu beeinflussen gewesen. Doch konsolidieren muss die Elsterheide-Dorfgemeinschaft ihren Etat ganz allein. Frei nach dem Motto „Kleinvieh macht auch Mist“ wurde deshalb in den vergangenen Wochen nach Anordnung der Kommunalaufsicht jede geplante Ausgabe auf den Prüfstand gestellt. Neben einem konsequenten Sparkurs in der Verwaltung und den nachgeordneten Einrichtungen sind die Gemeinderäte allerdings auch gezwungen, die Bürger für Dienstleistungen der Kommune stärker zur Kasse zu bitten. Das fiel den Abgeordneten in der Mammut-Debatte um den „Sparplan“ , das so genannte Haushaltssicherungskonzept, sichtlich schwer. Allein, das zeigte die Gemeinderatssitzung am Montagabend deutlich, es gab keine Alternative. Förmlich auf den letzten Pfiff brachte die Elsterheide das Konsolidierungskonzept für die Gemeindefinanzen noch auf den Weg. Die Aufsichtsbehörde hatte eine Frist für den Beschluss bis zum 30. Juni gesetzt. Ein Hintergrund: Steuererhöhungen werden nur bis zu dem Datum noch für das laufende Haushaltsjahr wirksam. Und die Elsterheide braucht dringend Geld.
Dass es hauptsächlich vom Bürger geholt werden soll, passt Heinz Jurjanz aus Tätzschwitz nicht. Der Gemeinderat sagte ziemlich unverblümt, das ihm der Sparbeitrag der Kernverwaltung zu gering erscheine. Bei den Sachkosten werde reduziert, bei den Personalkosten dagegen sei nichts passiert. Kämmerin Angelika Czech griff an der Stelle doch recht erregt die Debatte ein. Sie stellte klar, dass die Mitarbeiter schon vor der Auflage zur Haushaltssicherung eine freiwillige Stundenreduzierung und die Streichung ihrer (tariflichen) Sonderzahlungen akzeptiert haben. Dieses Engagement würdigte auch die anwesende Mitarbeiterin der Kommunalaufsicht ausdrücklich.
113 000 Euro - so sieht es der Plan vor - sollen in diesem Jahr gespart werden. 134 000 Euro in Summe im kommenden. Angesichts der hohen Kreditbelastung der Elsterheide für Investitionen, die die Dörfer in den vergangenen Jahren sichtlich attraktiver gemacht haben, muss mit einem Konsolidierungszeitraum von etwa zehn Jahren gerechnet werden.
Sparen ja, aber nicht um den Preis der Identität der Ortsteile! Dem Vorschlag von Landrätin Petra Kockert, die Aufwendungen für die Ort schaftsräte durch Fusion mehrerer Ortsteile zu Ortschaften zu senken, folgt der Gemeinderat nicht. Dafür sei es zu früh, war die einhellige Meinung. Und die Arbeit vor Ort würde dann auch nicht von anderen erledigt.
Dass die Höhe der Aufwandsentschädigungen (Sitzungsgeld) für alle Orts- und Gemeinderäte reduziert wird, schluckte die Abgeordnetenrunde dagegen fast kritiklos.

Hintergrund Haushaltssatzung wurde nicht genehmigt
 Der Etat der Gemeinde Elsterheide für das laufende Haushaltsjahr stand schon auf wackeligen Füßen, als die Räte ihm im Februar - hauptsächlich nach kontroverser Diskussion zum Vermögenshaushalt (Investitionsetat) - ihren Segen gaben. Der Verkauf von Immobilien sollte die Einnahmeseite stärken. Da die Elsterheide seit 2001 ein Loch vor sich her schob, das nicht gestopft werden konnte, verweigerte die Kommunalaufsicht des Landkreises für den Haushalt die Genehmigung und verlangte bis zum 30. Juni einen Sanierungsplan (Konsolidierungskonzept) für die Gemeindefinanzen.