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| 15:01 Uhr

Hoyerswerda
Bürgerhaushalt: Steuergruppe tagt am Donnerstag

Hoyerswerda. Erstmals wird eine Steuergruppe die Ideen für den Bürgerhaushalt, die die Bürger einreichen konnten, am Donnerstag sichten. Vorher gibt es keine Informationen des Rathauses dazu, auch nicht zu Details zur weiteren Verfahrensweise. Von Sascha Klein

Am kommenden Donnerstag, 17. Januar, tritt erstmals die Steuergruppe Bürgerhaushalt in Hoyerswerda zusammen und will dann die Ideen der Bürger für den ersten Bürgerhaushalt in der Stadt sichten. Auf RUNDSCHAU-Nachfrage heißt es aus dem Rathaus, vor dieser Sitzung wird es keine Informationen über die Anzahl und die Inhalte der eingegangenen Vorschläge geben. Die Arbeitsgruppe besteht aus insgesamt elf Personen – fünf aus dem Stadtrat (CDU: Frank Hirche; Linke: Ralf Haenel; Freie Wähler: Lutz Tantau; SPD: Uwe Blazejczyk; Aktives Hoyerswerda: Hans-Joachim Donath), drei aus der Verwaltung (Beate Gröger, Dietmar Wolf, Olaf Dominick) sowie drei Bürger (Sven Keitsch, Peter Karich, Michael Buchta). Sie prüfen, ob die Vorschläge rechtlich zulässig sind.

Anschließend kommen noch einmal die Bürger ins Spiel: Über die geprüften Bürgervorschläge sollen die Hoyerswerdschen zwischen dem 1. Februar und dem 20. Februar abstimmen können. In welcher Form das passiert, hat die Stadtverwaltung bislang nicht bekanntgegeben. Nach der Wahl wird bis zum 22. Februar eine Prioritätenliste erstellt, die der Stadtrat am 26. Februar beschließen soll. Anschließend geht es an die Umsetzung.

Insgesamt stehen in diesem Jahr 140 000 Euro zur Verfügung – 100 000 Euro für Alt- und Neustadt sowie je 8000 Euro für die Ortsteile. Im Jahr 2020 werden es noch 70 000 Euro sein.