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| 17:12 Uhr

Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2020
Jetzt sind Ideen gefragt

 Diese Vordrucke für Vorschläge zum Bürgerhaushalt sind online unter Hoyerswerda.de und als Papierversion in den beiden Rathäusern, beim Bürgeramt, in den Ortsteilverwaltungen, bei der Touristinfo (Bürgerzentrum) und bei der Volkshochschule erhältlich.
Diese Vordrucke für Vorschläge zum Bürgerhaushalt sind online unter Hoyerswerda.de und als Papierversion in den beiden Rathäusern, beim Bürgeramt, in den Ortsteilverwaltungen, bei der Touristinfo (Bürgerzentrum) und bei der Volkshochschule erhältlich. FOTO: Stadt Hoyerswerda
Hoyerswerda. Der Bürgerhaushalt für Hoyerswerda war ein Erfolg. Für den zweiten Durchgang in 2020 können Bürger jetzt Projektideen einreichen. Die Frist endet jedoch schon früher als letztes Jahr. Von Sascha Klein

Das Projekt „Bürgerhaushalt“ ist in Hoyerswerda gleich beim ersten Mal geglückt. Viele Hoyerswerdsche haben mitgemacht und dafür gesorgt, dass es eine große Auswahl an Projekten gegeben hat, unter denen die Bürger schließlich abstimmen konnten.

Jetzt schließt sich nahtlos der zweite Durchgang des Bürgerhaushalts in Hoyerswerda an. Der Hoyerswerdaer Stadtrat hat in seiner ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung den Weg dafür frei gemacht.

Im Jahr 2020 stehen insgesamt 70 000 Euro zur Verfügung. Sie teilen sich in 50 000 Euro für Alt- und Neustadt sowie je 4000 Euro für die fünf Ortsteile.

Besonderheiten beim Bürgerhaushalt für Hoyerswerda

Es gibt eine Besonderheit für Bröthen/Michalken, Knappenrode und Dörgenhausen: In diesen drei Ortsteilen hat es einen Beschluss gegeben, dass in diesem Jahr bereits auf das Geld für 2020 zugegriffen werden kann.

Da die Abrechnung für 2019 allerdings noch nicht abgeschlossen ist, ist noch offen, ob bereits die komplette Summe (insgesamt 12 000 Euro für drei Jahre) eingesetzt worden ist. Deshalb können die Bürger aus Dörgenhausen, Knappenrode und Bröthen/Michalken zwar Vorschläge für ihre jeweiligen Orte einbringen.

Es ist zurzeit aber noch nicht klar, ob sie zugelassen werden. Ist Geld übrig, werden sie zugelassen. Ist alles Geld verbraucht, werden sie nicht zugelassen.

Freistaat Sachsen stellt Geld für Bürgerhaushalt zur Verfügung

Das Geld für den Bürgerhaushalt 2020 stammt, wie auch 2019, vom Freistaat Sachsen. Das Land vergibt zwischen 2018 und 2020 pauschal 70 000 Euro pro Jahr an jede Kommune. Hoyerswerda nutzt diese 210 000 Euro für den Bürgerhaushalt. In diesem Jahr werden 140 000 Euro ausgeschüttet.

Wichtig: Wer einen Vorschlag für den Bürgerhaushalt 2020 machen möchte, kann das noch bis zum 29. September tun. Dann endet die Einreichungsfrist. Später ist es nicht mehr möglich, Ideen für 2020 nachzuschieben.

Der Grund: Die Stadtverwaltung Hoyerswerda will im kommenden Jahr früher mit der Wahl der Bürgerprojekte und auch mit der Umsetzung beginnen als in diesem.

Das bedeutet: Jeder, der teilnehmen will, braucht solch ein Formular. Das ist im Internet – auf den Seiten der Stadt Hoyerswerda – zu finden. Es kann elektronisch ausgefüllt und an die Stadtverwaltung gesendet werden. Zu finden ist der Bürgerhaushalt unter den Rubriken Stadtleben und Stadtentwicklung.

Wer kein Internet hat oder sich das Formular nicht ausdrucken möchte, kann es sich auch in Papierform holen. Von Dienstag, 17. bis Donnerstag, 19. September, soll es jeweils zwischen 12 und 18 Uhr einen Informationsstand zum Thema Bürgerhaushalt im Lausitz-Center geben. Am Freitag, 20. September, ist dieser Info-Stand von 9 bis 13 Uhr im Hoyerswerdaer Globus-Markt zu finden. Dort können die Formulare zum Bürgerhaushalt abgeholt, ausgefüllt und auch wieder abgegeben werden, teilt die Stadtverwaltung mit.

Vorschläge für Bürgerhaushalt Hoyerswerda werden geprüft

Im Anschluss werden die eingereichten Ideen auf Zuständigkeit und Machbarkeit überprüft. Beispiel: Wer etwa den Vorschlag macht, die B 97 Richtung Bernsdorf auszubauen, kommt nicht zum Zug. Denn: Das ist einerseits nicht die Aufgabe der Stadt, andererseits deutlich teurer als 50 000 Euro.

Bürger können sich zudem auch in der Steuergruppe einbringen, die die Bürger-Ideen sichtet und sie schließlich dem Stadtrat vorschlägt. Nach Kritik aus den Reihen der Bürgervertreter in diesem Jahr wird die Steuergruppe aufgestockt. Für das Gremium 2020 werden sechs Vertreter aus der Bürgerschaft gesucht.

Dazu kommt je ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion (6) plus drei Vertreter aus der Stadtverwaltung. Wer mitmachen will, kann sich noch bis zum 17. September im Büro des Oberbürgermeisters melden. Telefon: 03571 456 107 oder per Mail: buergerhaushalt@hoyerswerda-stadt.de

Im Januar 2020 sollen dann wieder die Bürger Hoyerswerdas wählen können, welche Projekte sie im betreffenden Jahr umgesetzt sehen wollen.