ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:55 Uhr

Hoyerswerdas Bürgerhaushalt 2019
61 Bürger-Ideen sind im Finale

 Das ist die Vorschlagsliste für den Bürgerhaushalt 2019. Ab dem 5. März sollen die Bürger über die Ideen abstimmen können.
Das ist die Vorschlagsliste für den Bürgerhaushalt 2019. Ab dem 5. März sollen die Bürger über die Ideen abstimmen können. FOTO: LR / Sascha Klein
Hoyerswerda. Der Stadtrat macht am Dienstag den Weg für die Wahl zum Bürgerhaushalt frei. Dann müssen die Bürger ran und ihre Favoriten küren. Von Sascha Klein

Der Bürgerhaushalt 2019 in Hoyerswerda muss am Dienstag noch eine Hürde nehmen, damit die Bürger auch tatsächlich über ihre Lieblingsprojekte abstimmen können. Allerdings: Die Zustimmung des Stadtrates (Sitzung am Dienstag ab 17 Uhr im Neuen Rathaus) gilt als sicher. Denn der Stadtrat selbst hatte im vergangenen Jahr den Bürgerhaushalt auf den Weg gebracht und das Steuergremium dafür eingesetzt.

Die Steuergruppe hat alle 180 eingegangenen Vorschläge genau angeschaut und bewertet: 61 Einzelpunkte sind bestätigt worden, davon einige mit teils mehreren Unterpunkten. Dazu gehört auch die Idee aus Knappenrode, einen Industriespüler, eine Spüle, Kühlschrank und Schränke im Bürgerhaus in einem Nebenraum des großen Saals zu platzieren, damit Gäste nicht für jeden Handgriff in die Küche gehen müssen (die RUNDSCHAU berichtete). Wenn die Knappenroder sich dafür entscheiden, wird es vermutlich das einzige Projekt in den Jahren 2019 und 2020 im Ortsteil bleiben und damit das Budget (insgesamt 12 000 Euro) verschlingen. Einige doppelte Vorschläge sind zudem zusammengefasst worden, andere abgelehnt, weil entweder der Absender nicht erkennbar gewesen ist, das Projekt zu allgemein formuliert gewesen ist oder es andere Verantwortliche dafür gibt.

Thematisch sind die Vorschläge breit gefächert. Drei davon sind: die Einrichtung eines Zebrastreifens vor der Kita „Am Zoo“ in der Altstadt (Kosten etwa 18 000 Euro), das Anlegen einer Hundefreilauffläche unter Mithilfe der Bürger (Kosten etwa 10 000 Euro) sowie die Schaffung eines zentralen Bolzplatzes für Jung und Alt mit Kunstrasen, Einzäunung und eventuell Beleuchtung (Kosten etwa 80 000 Euro). Insgesamt gibt es 31 Projektideen für Alt- und Neustadt, sieben für Bröthen/Michalken, neun für Dörgenhausen, je vier für Knappenrode und Schwarzkollm sowie sechs für Zeißig.

Nach dem erwartbaren Ja des Stadtrates sind in der Woche darauf dann die Bürger gefragt. Sie sollen innerhalb von drei Wochen über die Vorschläge abstimmen. Das geht so: Jeder Hoyerswerdsche ab 18 Jahren kann vom 5. bis 22. März an der Abstimmung teilnehmen. Den offiziellen Startschuss soll es bei einer Bürgerversammlung am Dienstag, 5. März, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses geben. Formulare zum Abstimmen wird die Stadtverwaltung online und in Papierform bereitstellen. Stimmzettel sollen in den Dienstgebäuden der Stadt zu finden sein. Zudem stehen die Formulare auf der Stadt-Homepage (www.hoyerswerda.de) und auf der Seite des Sächsischen Bürgerbeteiligungsportals (https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/hoyerswerda) online.

Jeder Stimmberechtigte hat drei Stimmen. Er oder sie kann einem Projekt drei Stimmen geben oder die Stimmen auf zwei oder drei Projekte aufteilen. Das Wichtige ist: Zum Schluss werden sechs Prioritätenlisten erstellt – eine für Alt- und Neustadt und jeweils eine für jeden Ortsteil. Jeder Hoyerswerdsche kann für Stadt- und Ortsteilprojekte abstimmen. Am Ende werden die Bestplatzierten nach Kernstadt und Ortsteilen geteilt. Es kann also sein, dass das erste Projekt aus Knappenrode erst auf Platz 17 kommt. Dieses gilt jedoch als die Nummer eins des Ortsteils und damit als gewählt. So läuft es auch in den anderen Ortsteilen – bis das jeweilige Budget (für 2019 jeweils 8000 Euro) aufgebraucht ist. Insgesamt stehen für die gesamte Stadt 140 000 Euro zur Verfügung.

Das große Finale ist für den 30. April geplant: Dann entscheidet der Stadtrat über die Abschlussliste der umzusetzenden Projekte. Der Umsetzungsstart liegt Anfang Mai. Ziel ist, die ersten Vorhaben noch 2019 fertigzustellen.