| 15:12 Uhr

Fernfahrerstammtisch
Bautzener Stammtisch befasst sich mit Fahrverboten

Salzenforst. Mit den rechtlichen Grundlagen für Fahrverbote befasst sich der Bautzener Fernfahrerstammtisch am 7. Februar.

„Die Inhalte der Paragrafen 44, 69, 69a und 69 b des Strafgesetzbuches sind wohl nur eingefleischten Rechtskundigen bekannt“, vermutet Polizeisprecher Thomas Knaup. Diese Gesetzesnormen beziehen sich auf Fahrverbote und auf die Entziehung der Fahrerlaubnis sowie einer Erteilungssperre nach einer Straftat, klärt er auf. Sie werden zumeist als Nebenstrafe verhängt. Vergangenes Jahr wurde Paragraf 44 des Strafgesetzbuches neu gefasst und damit auch die Möglichkeit ausgeweitet, ein Fahrverbot auszusprechen.

Was es damit genau auf sich hat, dazu wird am Mittwoch, 7. Februar, beim Fernfahrerstammtisch Staatsanwalt Rainer Schneider Licht ins Dunkel bringen. Wobei Knaup weiß: Ein Fahrverbot als Nebenstrafe kann nicht nur Fernfahrer betreffen.

Eingeladen ist jedermann. Die Veranstaltung wird um 18 Uhr in der Autobahnrastanlage Oberlausitz-Nord bei Salzenforst beginnen, die Teilnahme ist kostenfrei.

(red/dh)