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| 19:44 Uhr

Streit entschieden
Bahn-Tochter in Ostsachsen gestoppt

 Die in der europaweiten Ausschreibung für Bahnleistungen in Ostsachsen und Tschechien unterlegene Länderbahn hat den Streit um die Vergabe gegen die DB-Tochter Start Ostsachsen gewonnen.
Die in der europaweiten Ausschreibung für Bahnleistungen in Ostsachsen und Tschechien unterlegene Länderbahn hat den Streit um die Vergabe gegen die DB-Tochter Start Ostsachsen gewonnen. FOTO: lausitznews.de / LausitzNews.de/Toni Lehder
Bautzen. Vergabe von Eisenbahnleistungen durch Oberlandesgericht Dresden entschieden: Länderbahn fährt weiter.

Der Streit im die Vergabe von Verkehrsleistungen auf dem Schienennetz im Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien ist entschieden. Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Beschwerde des Unternehmens Start Ostsachsen, einer hundertprozentigen Tochter der Deutsche Bahn (DB) Regio Aktiengesellschaft, zur Vergabe von Eisenbahnleistungen im Ostsachsennetz abgewiesen. Damit ist die im Oktober vergangenen Jahres in der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen in Leipzig beschlossene Entscheidung bestätigt.

Die vier Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Ostsachsen – die Zweckverbände Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), der Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE), sowie die tschechischen Verbünde Liberecký kraj (LK) und Ústecký kraj (ÚK) beabsichtigen, die Leistungen im Ostsachsennetz zum Dezember 2019 neu und in einem größeren Leistungspaket zu vergeben.

Im Ergebnis des vorangegangenen Wettbewerbsverfahrens wollten die Aufgabenträger Ende April 2018 den Zuschlag auf das Angebot der Start Ostsachsen GmbH erteilen. Gegen diese Entscheidung hatte der unterlegene Bieter, die Länderbahn GmbH, vor der Vergabekammer Sachsen ein Nachprüfungsverfahren eingeleitet. Und die Vergabekammer Sachsen hatte verfügt, dass der Zuschlag nicht an das Unternehmen Start Ostsachsen erteilt werden darf. Dagegen hatte wiederum die Start Ostsachsen GmbH Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Dresden eingelegt.

Zum Ostsachsennetz gehören die Leistungen auf den Strecken: Dresden – Bautzen – Görlitz (RE1 und RB60), Görlitz – Bischofswerda (RE 1V), Dresden – Zittau – Liberec (RE2), Dresden – Ebersbach – Zittau (RB 61) und Liberec – Zittau – Varnsdorf – Seifhennersdorf (L7).

Auf die Ausschreibung hatten sich nur diese zwei Unternehmen beworben: die Länderbahn, die bisher hier mit ihren Trilexzügen fährt, und die im Jahr 2016 neu gegründete Verkehrsgesellschaft Start Ostsachsen der DB Regio AG. Das Angebot der Deutsche Bahn-Tochter sei wirtschaftlich besser gewesen, hatte der Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien im vergangenen Jahr erklärt. Daher sollte der Bahn-Tochter der Zuschlag erteilt werden.

Dies haben die Gerichte nun ausgeschlossen. Die Begründung ist noch unbekannt. Die Länderbahn, ein Unternehmen des Netinera-Konzerns, hatte als nunmehr erfolgreiche Beschwerdeführerin im Nachprüfantrag behauptet, die Mitbewerberin sei nicht in der Lage, die Anforderungen der ausgeschriebenen Verkehrsleistung in Ostsachsen und Tschechien erfüllen zu können.