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Wohin geht die Reise der Kreisstraßenmeisterei?

Herzberg. Der Kreistag Elbe-Elster tritt heute um 16 Uhr im Haus des Gastes in Falkenberg zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch ein Beschluss zur Eingliederung der Kreisstraßenmeisterei in eine bestehende oder neu einzurichtende Organisationseinheit der Kreisverwaltung. Birgit Rudow

Dazu gab es in Fachausschüssen zuvor unterschiedliche Meinungen. Der Kreisausschuss stimmte aber mehrheitlich dafür.

Die Kreisverwaltung verspricht sich von einer Eingliederung in die Kernverwaltung Einsparungen von bis zu 66 000 Euro.

Wie der Begründung zu entnehmen ist, wurde die Kreisstraßenmeisterei 1994 von einem Regiebetrieb in einen Eigenbetrieb umgewandelt. Sie erfüllt hoheitliche Aufgaben für den Landkreis als Baulastträger. Dazu zählen der Winterdienst, die Pflege des Straßen begleitenden Grüns sowie die Pflege und Instandhaltung der Kreisstraßen. Hierzu gehören auch Bauwerke wie Durchlässe und Brücken.

In der Zusammenarbeit der Kreisstraßenmeisterei mit dem Sachgebiet Straßen- und Tiefbau des Amtes für Kreisentwicklung und anderen Ämtern der Verwaltung bestehen Schnittstellen. Deshalb wurde 2015 ein Büro beauftragt, eine Organisationsuntersuchung in der Kreisstraßenmeisterei durchzuführen. Im Abschlussbericht wird empfohlen, die Kreisstraßenmeisterei in das Amt für Kreisentwicklung oder als eigenständige Organisationseinheit in die Verwaltung zu überführen. Einsparungspotenzial wird vor allem in der Buchhaltung, bei der Rechnungsprüfung, bei Dienstleistungen für das Personalwesen oder bei externen Jahresabschlüssen gesehen.

In weiteren Tagesordnungspunkten befasst sich der Kreistag auf seiner heutigen Sitzung unter anderem mit dem Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2017 durch den Kämmerer, mit dem Integrationskonzept des Landkreises, mit den geprüften Jahresabschlüssen 2016 der Eigenbetriebe Rettungswesen und Kreisstraßenmeisterei sowie mit der Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungswesen.