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Große Koalition
Vorstand der Elbe-Elster-SPD lehnt GroKo ab

Elbe-Elster . Am 15. Februar sind Genossen zur Mitgliederversammlung nach Elsterwerda eingeladen. Von Birgit Rudow

Wie steht die SPD in Elbe-Elster mit ihren 174 Mitgliedern zu einer erneuten großen Koalition in Berlin? Welche Haltung nehmen die Genossen bei der zu erwartenden Mitgliederbefragung ein? Mit diesen Fragen werden sie im Elbe-Elster-Kreis derzeit häufig konfrontiert. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Elbe-Elster, Stefan Wagenmann, hatte sich noch am Tag der Bundestagswahl im September öffentlich für den Gang  in die Opposition ausgesprochen. „Ich bin bei meiner Meinung geblieben“, sagte er Freitag zur RUNDSCHAU.

Am Donnerstagabend hat der Vorstand der SPD Elbe-Elster intensiv über den Mitgliederentscheid zur Bildung einer großen Koalition diskutiert. Er habe sich mehrheitlich   gegen die Koalition ausgesprochen, so Wagenmann in einer Mitteilung. „Es ist schwer zu vermitteln, dass dem Wähler erst kundgetan wird, dass sich die SPD in die Opposition begibt, und dann, nachdem die Jamaika-Gespräche zu keinem Ergebnis geführt haben, die SPD nun dieses Loch stopfen soll“, sagt er. Es könne und solle nicht Aufgabe der SPD sein, der amtierenden Bundeskanzlerin das Amt zu retten, zumal von deren Partei  hinsichtlich der Weiterentwicklung des Landes nichts zu hören ist, so Wagenmann.

Der Vorstand des Unterbezirkes begrüßt die Mitgliederbefragung aber ausdrücklich. Eine Empfehlung an die Mitglieder werde es nicht geben, sagt Stefan Wagenmann. Er beobachte, dass viele Genossen  eine zwiespältige Haltung hätten. Sie müssten sich vor Ort Anfeindungen und Unverständnis zur Handlungsweise der Parteispitze immer wieder anhören.  Der Zick-Zack-Kurs der Parteiführung, rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln, gefalle ihnen nicht, so der Unterbezirksvorsitzende. Er nehme wahr, dass viele die große Koalition nicht wollten. Aber bei der Abstimmung müsse jeder für sich entscheiden.

Sechs Eintritte in die SPD habe es in den letzten Wochen in Elbe-Elster und OSL gegeben. Stefan Wagenmann sieht keinen direkten Zusammenhang zur Mitgliederbefragung. „Ganz ausschließen kann ich es nicht, aber ich glaube das nicht. Die Aufnahmen gehen durch alle Altersgruppen“, sagt er. Wagenmann lädt zum 15. Februar alle Mitglieder der SPD Elbe-Elster zu einer Mitgliederversammlung nach Elsterwerda ein. Hier wollen die Genossen über die Mitgliederbefragung und  die Frage, wie es weiter geht mit der SPD in Brandenburg, diskutieren. Dazu wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese erwartet.

Alexander Piske, Sprecher für Bildung, Jugend und Sport im Unterbezirksvorstand und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Finsterwalde, wird gegen eine Neuauflage der Großen Koalition stimmen. „Die SPD gehört in die Opposition, sie muss sich selbst finden und Glaubwürdigkeit wieder gewinnen“, sagt er. Piske argumentiert mit dem Auftrag, den der Bundesparteitag dem Parteivorstand im Dezember 2017 gegeben hat, und nennt Stichworte wie Bürgerversicherung, stärkere Besteuerung hoher Vermögen, Nein zu einer Obergrenze beim Familiennachzug, Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, Stabilisierung des Rentenniveaus oder Milliardeninvestitionen in Bildung und Kommunen. „Nichts davon ist übrig geblieben. Die Spitzenfunktionäre der SPD haben sich über den Tisch ziehen lassen“, so Alexander Piske.

Etwas anders sieht es Lutz Kilian,  Vorsitzender der SPD-Fraktion im EE-Kreistag und des Ortsverbandes Doberlug-Kirchhain. Auch er hält die Opposition für die Erneuerung der SPD für den besseren Weg, doch die SPD habe auch eine politische Verantwortung für das Land und das brauche endlich eine Regierung, sagt er. Zwar habe auch er bei einer großen Koalition Bauchschmerzen, aber nach dem Scheitern von Jamaika sei die GroKo für ihn persönlich die einzige Alternative. „Darum werde ich dafür stimmen“, sagt Lutz Kilian. Kritik übt er an Martin Schulz. Sein Hin und Her habe die Partei unglaubwürdig gemacht, so Kilian.