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Veränderungen entlang der Gräben

Wiederau. Am heutigen Montag beginnen die Verbandsschauen des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben". Sie sollen unter anderem aufzeigen, wo Handlungsbedarf in der Fläche besteht. Thema wird sicher aber auch der neue Grenzverlauf des Verbandes sein, der seit Anfang des Jahres Gültigkeit hat und dem Verband aktuell viel Arbeit beschert. Sylvia Kunze

Seit Anfang des Jahres sind für die Gewässerunterhaltungsverbände des Landes neue Grenzen gezogen. Ein Gerichtsurteil hat dafür gesorgt, dass jetzt allein die Einzugsgebiete der Gewässer für die Verbandsgebiete entscheidend sind. "Vorher war das schon ähnlich", erläutert der Geschäftsführer des "Kremitz-Neugraben"-Verbandes Siegfried Scheibe, "aber da haben Gemarkungsgrenzen beim Festlegen der Verantwortlichkeiten noch eine Rolle gespielt. Die werden nicht mehr berücksichtigt."

Was in der Praxis zum Beispiel heißt, dass Dörfer wie Proßmarke, Hohenbucko und Hillmersdorf nicht mehr komplett in der Verantwortung des in Wiederau ansässigen Verbandes liegen, sondern zum Teil jetzt auch in der des Nachbarverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz". Die Grenzen ziehen sich manchmal sogar mitten durch Flurstücke. Das erschwert in erster Linie die Rechnungslegung — zuerst einmal für den Verband und in der Folge auch für die Kommunen, die die Gewässerunterhaltungsgebühren auf die Grundstückseigentümer umlegen.

Die Rechnungen werden in diesem Jahr deshalb noch auf sich warten lassen, lässt Siegfried Scheibe anklingen. Die Grenzen seien mit den Nachbarverbänden inzwischen zwar alle abgestimmt, aber das Beschaffen der Übersichten, wem in den Grenzgebieten, die sich verändert haben, welche Flächen gehören und wem dementsprechend die Gewässerunterhaltung künftig in Rechnung zu stellen ist, dauere an. "Es gibt ganz verrückte Sachen, wo nicht nur Bund, Land, Kreis, Kommune oder Einheimische Eigentümer von Land sind, sondern zum Beispiel auch Ausländer. Erst wenn es komplette Übersichten über die Eigentumsverhältnisse gibt, können wir die Gebührenbescheide fertig machen", sagt Scheibe.

In den Amts- und Stadtverwaltungen rüsten sich die Kämmereien schon für viel Rechenaufwand in all den Fällen, wo Gemeinden nicht mehr nur einem Verband angehören, und für zusätzlichen Verwaltungsaufwand. Üblicherweise werden alljährlich die Gewässerunterhaltungsgebühren gemeinsam mit den Steuern eingefordert. In diesem Jahr wird es in vielen Kommunen zwei separate Bescheide geben: einen für die Steuern zu Jahresbeginn, einen zweiten dann später für die Gewässerunterhaltung.

Der Verband muss aber nicht nur ermitteln, wie es eigentumsrechtlich um die Flächen bestellt ist, sondern er muss die Arbeit auch ein Stück weit neu organisieren. "Wir haben mit der klaren Ausrichtung auf Einzugsgebiete einzelne Gewässer abgegeben und andere dazubekommen. Unser Verantwortungsbereich ist insgesamt 13 000 Hektar größer geworden", skizziert der Geschäftsführer. Die Verbandsschauen werden helfen, Schwerpunkte zu benennen.

Zum Thema:
Verbandsschauen des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben": 31. März, 8 Uhr, Bereich Bad Liebenwerda, Treffpunkt Rathaus; 1. April, 8 Uhr, Bereich Schönewalde, Treffpunkt Rathaus; 2. April, 8 Uhr, Bereich Herzberg, Treffpunkt Bürgerhaus; 3. April, 8 Uhr, Bereich Schlieben, Treffpunkt Sportplatz Steigemühle; 4. April, 8 Uhr, Bereich Uebigau-Wahrenbrück, einschließlich Amt Elsterland, Treffpunkt Geschäftsstelle Gewässerunterhaltungsverband in Wiederau; 7. April, 8 Uhr, Bereich Falkenberg, Treffpunkt Rathaus; 10. April, 8 Uhr, Bereich Mühlberg, Treffpunkt Rathaus.