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| 15:41 Uhr

Aus der Stadtverordnetensitzung
Bürgermeisterwahl findet nun doch statt

Uebigau-Wahrenbrück. Andreas Claus will der Stadt Uebigau-Wahrenbrück eine starke Stimme in Verbandsgemeinde sichern. Von Sylvia Kunze

Bürgermeister Andreas Claus hat in der Sitzung der Stadtverordneten am Mittwochabend den Weg für eine Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr freigemacht. Seine Amtszeit läuft am 13. August 2019 aus. Bemerkenswert ist dieser Fakt vor allem deshalb, weil noch zur Eröffnung der Sitzung eine Beschlussvorlage auf der Tagesordnung stand, bei der es im ersten Schritt darum ging, auf die erforderliche Neuwahl des Hauptverwaltungsbeamten zu verzichten. In einem zweiten Schritt sollte das Beamtenverhältnis von Andreas Claus bis zur wirksamen Bildung einer Verbandsgemeinde (erklärtes Ziel ist der 1. Januar 2020) oder spätestens nach zwei Jahren nach Neuwahl und Amtsantritt eines Nachfolgers befristet werden.

Doch Claus stellte den Antrag, diesen Beschlussvorschlag von der Tagesordnung zu nehmen. Er begründete ihn damit, dass er feststellen müsse, dass sich, seitdem die vier Kurstadtregion-Städte den öffentlich-rechtlichen Vertrag zum Zusammengehen zu einer Verbandsgemeinde erarbeiten, mehr und mehr Handlungsbedarf aufzeige. Man sei zwar weit vorangeschritten, aber man sei dennoch weit davon entfernt, den Vertrag in trockenen Tüchern zu wissen, umschrieb Claus den Prozess. „Es war klar, dass das Zusammengehen nicht einfach würde. Wenn vier Partner sich einigen sollen, verlangt das Kompromisse. Zurzeit sehe ich in der Kurstadtregion nach Absage der Kreisreform eine große Chance, wir müssen aber noch erhebliche Risiken aus dem Weg räumen“, sagte das Stadtoberhaupt.

„Uebigau-Wahrenbrück braucht eine starke Stimme in der Führungsriege der Verbandsgemeinde“, argumentierte Claus nun für eine Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Er wolle gern weiter die Zukunft der Kurstadtregion mitgestalten und sich der Verantwortung stellen, begründete er den Antrag, den eigentlich geplanten Beschluss nicht zur Abstimmung aufzurufen.

Bei positivem Votum wäre Mitgestalten und Mitreden in der neuen Verbandsgemeinde dann für ihn nämlich nicht mehr möglich gewesen. Durch die beabsichtigte Befristung seines Beamtenverhältnisses wäre er nicht automatisch wie alle anderen Hauptverwaltungsbeamten, sprich Bürgermeister der Städte, in der Verbandsgemeinde beschäftigt gewesen. Ein im Jahr 2019 neu gewählter hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Uebigau-Wahrenbrück hat aber gegenüber der Verbandsgemeinde einen Verwendungsanspruch für die vollen acht Jahre seiner Amtszeit.

Mit der zuerst angestrebten Beschlussfassung wollte man, so der Tenor der Vorlage und der vorangegangenen Diskussion im Hauptausschuss, die Zahl der Beigeordneten mit den besoldungsrechtlichen Ansprüchen reduzieren. Das wird nun nicht passieren. Die Abgeordneten stimmten zu. Der Beschluss flog von der Tagesordnung.