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| 02:39 Uhr

Teilregionalplan Windkraft könnte in wenigen Monaten in Kraft treten

Herzberg. Carsten Maluszczak, Leiter der Regionalen Planungsstelle der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald, hat am Mittwoch in der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages einen Sachstandsbericht zum Teilregionalplan Windkraft gegeben. Er stellte in Aussicht, dass der Plan, wenn er genehmigt wird, Ende Mai im Amtsblatt bekannt gemacht und dann in Kraft treten könnte. Birgit Rudow

Am 17. Dezember hatte die Regionale Planungsgemeinschaft den Satzungsbeschluss mit 23 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gefasst, so Carsten Maluszczak. Noch in dieser Woche sollen die Unterlagen bei der Gemeinsamen Landesplanung eingereicht werden. Eine Genehmigung könnte dann erfolgen. Sicher werde es dazu noch mal zu dem einen oder anderen Gespräch in Potsdam kommen, so der Leiter der Planungsstelle. Immerhin umfasse das Werk den 84-seitigen Plan, einen etwa 150 Seiten umfassenden Umweltbericht, 100 Seiten Dokumente und etwa 1000 Seiten Abwägungen.

Zum 3. Planentwurf habe es nochmals 850 Einwendungen und 244 Stellungnahmen gegeben, sagte Carsten Maluszczak. Er informierte über einige Flächenänderungen bei Windeignungsgebieten im Elbe-Elster-Kreis im Zuge des zweiten Planentwurfes.

Die Abgeordneten stellten ihre Fragen an den Leiter der Planungsstelle. Zum Beispiel zur Zukunft von Windkraftanlagen nach deren Laufzeit, wenn diese jetzt außerhalb von Windeignungsgebieten stehen. Diese müssten bei Wiederinbetriebnahme in die Eignungsgebiete gestellt werden, so Maluszczak. Die Planungsgemeinschaft sei auch der Meinung, dass die Anlagen vollständig in die Eignungsgebiete gehörten und nicht Teile der Flügel aus den Gebieten rausragen. Das sehe die Gemeinsame Landesplanung bisher anders, sagte er. Wenn man dies an allen Ecken von Windeignungsgebieten zulässt, würden sich die Gebiete schnell vergrößern, ohne dass ein Abgeordneter zustimmen müsse, so Maluszczak. Der Leiter der Planungsstelle war zum dritten Mal zur Berichterstattung im Ausschuss für Kreisentwicklung Elbe-Elster.