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| 19:09 Uhr

Winterdienst
Eis und Schnee sind Sommerthema

 Für die Finanzierung des Winterdienstes sollen die Grundstücksinhaber in Herzberg bald mit herangezogen werden. Solche Schneemassen wie 2010 sind aber zum Glück sehr selten.
Für die Finanzierung des Winterdienstes sollen die Grundstücksinhaber in Herzberg bald mit herangezogen werden. Solche Schneemassen wie 2010 sind aber zum Glück sehr selten. FOTO: Rudow
Herzberg. Herzberger Rathaus bereitet Winterdienstsatzung vor. Bürger sollen beteiligt werden. Von Birgit Rudow

Die Stadt Herzberg steckt noch immer in einer schwierigen finanziellen Lage. Im August haben die Stadtverordneten den Haushalt 2019 mehrheitlich durchgewunken, wohl wissend, dass er mit einem Minus von etwa 1,1 Millionen Euro nicht genehmigungsfähig ist. Um wichtige und zukunftsweisende Investitionen in den kommenden Jahren, vor allem im Kinderbetreuungsbereich, stemmen zu können, braucht die Stadt auf Gedeih und Verderb möglichst bald einen ausgeglichenen Haushalt.

Dabei spielen viele Faktoren eine Rolle. Einige kann die Stadt nicht beeinflussen. Auch kennt sie immer noch nicht die Höhe der Umlage, die an den HWAZ zurückzahlt werden muss. Eins ist aber auch klar: Die Stadt muss selbst tätig werden – Kosten senken und die Einnahmesituation verbessern. Das wird auch unpopuläre Entscheidungen von den Stadtverordneten erfordern, die in den vergangenen Jahren von der Verwaltung entweder nicht eingefordert oder von den Abgeordneten abgelehnt wurden. So wird es in den kommenden Monaten eine Diskussion über die Höhe der Grundsteuern geben müssen, die in Herzberg unter dem Brandenburger Durchschnitt liegen. Die letzten Grundsteuererhöhungen in der Stadt gab es 2007 und 2011. Die Kommunalaufsicht bemängelt das.

Sie fordert zur Steigerung der Einnahmen aber nicht nur eine Regulierung der Steuern, sondern auch von Gebühren. So steht in Herzberg immer noch eine Winterdienstsatzung aus, die die Bürger mit Gebühren an diesen Ausgaben beteiligt.

Entwurf im Bauausschuss diskutiert

Nach einem ersten Anlauf 2017 hat die Verwaltung einen solchen Satzungsentwurf jetzt erneut vorgelegt. Die Straßenreinigungssatzung soll um den Winterdienst ergänzt werden. Am Dienstag wurde der Entwurf im Bauausschuss diskutiert. Die Verwaltung, so Bauamtsleiter Rüdiger Bader, habe sich bei benachbarten Kommunen, die eine solche Satzung haben, informiert.

70 bis 80 Prozent der Kosten für den Winterdienst würden extern erbracht, die restlichen vom städtischen Bauhof, erläuterte der Leiter Gebäudemanagement Michael Schmidt. Der Satzungsentwurf sehe vor, 75 Prozent der Gesamtkosten auf die Grundstückeigentümer umzulegen.

Fraktionen beraten Berechnungsmethode

Die erste Entscheidung, die die Abgeordneten treffen müssen, ist die über die Berechnungsmethode für die Gebühren. Das hat auch in vielen anderen Kommunen zu vielen Diskussionen geführt. Auf der Suche nach möglichst viel Gerechtigkeit hätten sich die meisten für die Flächenmetermethode entschieden, so Schmidt. Auch die Herzberger Stadtverwaltung würde diese favorisieren. Bei ihr wird anhand der Quadratwurzel aus der Grundstücksgröße der Wert ermittelt, der für die Gebührenveranlagung herangezogen wird. Das sei gerechter als zum Beispiel die Frontmetermethode, so Schmidt.

Die Stadtverordneten müssten nun entscheiden, ob sie mit dem Vorschlag mitgehen, denn erst dann könne die Verwaltung beginnen, alle Einzelflächen zu erfassen. Die Bauausschussmitglieder haben sich aber noch Zeit erbeten, um darüber in ihren Fraktionen und in den Ortsteilen zu beraten. Um nicht noch mehr Zeit ins Land gehen zu lassen, wollen sie nicht bis zur nächsten Bauausschusssitzung am 1. November warten, sondern die Verwaltung zur SVV am 26. September über das Ergebnis der Gespräche informieren.

Kaum Firmen, die noch Winterdienst übernehmen wollen

Die Gebührensatzung mache keinen Unterschied zwischen unterschiedlichen Straßenrängen. Aber dort wo absolut kein Winterdienst durchgeführt wird, zum Beispiel in sehr kleinen Seitenstraßen, würden auch keine Gebühren erhoben, erläuterte Michael Schmidt. Außerdem würden die Gebühren ständig angepasst. Um den Verwaltungsaufwand nicht zu hoch zu schrauben, solle das alle drei Jahre auf der Grundlage der Vorjahreskosten geschehen.

Die Stadt habe sich an ortsüblichen Satzungen orientiert. Eine gerechtere werde es nicht geben, sagte Rüdiger Bader. Er informierte den Bauausschuss aber auch darüber, dass es immer schwieriger werde, überhaupt Firmen zu finden, die den Winterdienst im Auftrag der Stadt übernehmen.