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| 17:51 Uhr

Schönewalde
Schönewalde investiert in diesem Jahr 3 Millionen Euro

Schönewalde. Der Haushalt der Stadt 2018 ist beschlossen, aber wieder nicht ausgeglichen. Von Birgit Rudow

Die Stadt Schönewalde hat jetzt einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2018. Die Stadtverordneten haben dem Zahlenwerk, dem Haushaltssicherungskonzept und dem Investitionsplan bis 2021 auf ihrer jüngsten Sitzung zugestimmt.

Auch in diesem Jahr ist der Schönewalder Haushalt nicht ausgeglichen. Erträgen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit von etwa 5,75 Mio. Euro stehen Aufwendungen von etwa 6,36 Mio. Euro gegenüber. Das Haushaltsloch beträgt genau 666 950 Euro. Dazu die stellvertretende Kämmerin der Stadt Charleen Schmidt: „Das Defizit begründet sich in der Einbuchung neuer Rückstellungen, Mehraufwendungen durch aufzuholende Jahresabschlüsse und steigende Aufwendungen im Bereich der Abschreibungen aufgrund neuer Anlagen. Des weiteren durch Mehraufwendungen bei den dringenden Unterhaltungsmaßnahmen von Objekten und Flächen.“

Der unausgeglichene Haushalt zwingt die Stadt zu einem Haushaltssicherungskonzept. Einsparungen sollen vor allem durch den Einsatz von energiesparenden LED in der Straßenbeleuchtung, der Verlängerung von Darlehen zu günstigeren Zinssätzen, durch Personaleinsparungen oder die Veräußerung baureifer Grundstücke erreicht werden. Kleinere Einsparungen sind durch die Erhöhung der Hundesteuer, die Senkung der Verbräuche in Kindertagesstätten und der Schule oder die Erweiterung der Niederschlagswasserabgabe auf das gesamte Stadtgebiet 2019 vorgesehen.

Für Investitionen stehen in der Stadt in diesem Haushaltsjahr etwa 3 Millionen Euro zur Verfügung. Rund 2,77 Millionen Euro davon sind Fördermittel. Schönewalde verfügt 2018 über investive Schlüsselzuweisungen in Höhe von 269 770 Euro. Das sind laut Charleen Schmidt aktuelle Zuweisungen aus dem Haushaltsjahr 2018, aber auch aus bestehenden Rücklagen von investiven Schlüsselzuweisungen. Diese sollen den Eigenanteil der Stadt an den Investitionsmaßnahmen decken.

In Schönewalde wird in diesem Jahr umfangreich in die Feuerwehren investiert. Die Brandiser Wehr bekommt für 90 000 Euro ein Ersatzfahrzeug. Der Standort Stolzenhain/Hartmannsdorf soll ein neues Löschfahrzeug für 290 000 Euro erhalten. Ein Großteil der Summe kommt aus Fördermitteln für Stützpunktfeuerwehren. Die Anschaffung ist notwendig, um Gefahrenschwerpunkte wie Windparks, Umspannwerke, Bundeswehrstandorte und die B 101 absichern zu können, heißt es in der Begründung. Außerdem ist dieser Bereich ein Waldbrandgefahrenschwerpunkt. In Stolzenhain wird außerdem ein neues Gerätehaus errichtet. Auch in Jeßnigk soll in diesem Jahr ein neues Gerätehaus gebaut werden. Finanziert werden beide Häuser mit Fördermitteln für notwendige und unabweisbare Investitionsmaßnahmen sowie Mitteln aus dem kommunalen Infrastrukturprogramm speziell für Feuerwehrinfrastrukturen. In Jeßnigk muss außerdem die Löschwasserversorgung neu organisiert und dafür eine Zisterne errichtet werden.

Auch im Bereich Schule und Kindertagesstätten sind weitere Investitionen vorgesehen. Im Haus I an der Grundschule sind die alten Holzfenster völlig verschlissen. Sie werden für 65 000 Euro erneuert. Fast 59 000 Euro dafür kommen aus dem Investitionsförderungsgesetz.

Insgesamt 1,121 Millionen Euro kosten der Abriss und der Neubau der Kita in Dubro. Für 2018 sind Investitionen in Höhe von 552 000 Euro vorgesehen. Die Maßnahme wird 2019 weiter geführt. Weitere Arbeiten stehen in der Kita „Regenbogen“ in Schönewalde und in der Kita „Pusteblume“ in Ahlsdorf an. Für die Sanierung des Ahlsdorfer Parks sind 25 500 Euro eingeplant. Fast die gesamte Summe kommt aus dem Naturschutzfonds.

Zwischen Grauwinkel und Hartmannsdorf soll für 77 000 Euro Fördermittel ein Waldbrandschutzweg gebaut und im Ortsteil Bernsdorf die Straßenbeleuchtung erneuert werden.