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| 15:57 Uhr

Kommunalfinanzen
Schönewalde hat jetzt eine Eröffnungsbilanz

Schönewalde. Weitere Sparmaßnahmen wurden für die Haushaltskonsolidierung beschlossen. Von Birgit Rudow

Die Schönewalder Stadtverordneten haben auf ihrer jüngsten Zusammenkunft die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2011 beschlossen. Erstellt und geprüft hat die Bilanz die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach Berlin. Enrico Nitzschke von der Gesellschaft hat die Ergebnisse in Schönewalde erläutert. Es habe keine Prüfungshemmnisse gegeben und es konnte ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt werden, sagte er. Die Bilanz entspreche den gesetzlichen Vorschriften und spiegele ein Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Stadt wider. Das Vermögen der Stadt betrage 19 Millionen Euro, so der Wirtschaftsprüfer.

Auf der Grundlage der Bilanz sollen jetzt schnellstmöglich die noch ausstehenden Prüfungen der Jahreshaushalte erfolgen, so Bürgermeister Michael Stawski (parteilos). Der Schönewalder Haushalt für das Jahr 2011 soll im Dezember geprüft werden. Im Februar soll die Prüfung des 2012er Haushaltes erfolgen. Ziel ist es, bis Juni 2018 einen geprüften Haushalt für das Jahr 2013 vorzulegen. Diese Prüfung ist wichtig für die Verfahrensweise mit den 1,354 Millionen Euro, die sich als Rücklage im Haushalt befinden als Schönewalder Anteil an den 10,365 Millionen Euro, die der HWAZ 2013 aus dem Brandenburger Schuldenmanagementfonds erhalten hat.

Neben der Eröffnungsbilanz haben die Abgeordneten der Stadt auch neue Beschlüsse zum Haushalt 2017, zum Haushaltssicherungskonzept und zum Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 gefasst. Notwendig wurde dies, weil sich im Laufe des Jahres Änderungen zu den bereits gefassten Beschlüssen ergeben haben. So kommt es laut Kämmerei im Investitionsplan zum Beispiel zu Änderungen bei der Ausrüstung der Feuerwehr, die sich durch Fördermittelanträge an das Land ergeben. Neu aufgenommen wurde die Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bernsdorf.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 weist ohne weitere Konsolidierung einen Fehlbetrag von 112 000 Euro auf. Es werde immer schwieriger, noch weitere Stellschrauben für Einsparungen zu finden, so Kämmerin Susan Fabian. Die Verwaltung schlage vor, in den nächsten beiden Jahren die Unterhaltungskosten in einzelnen Bereichen zurückzufahren. Das betrifft zum einen Kindereinrichtungen. Hier sollen die veranschlagten 5000 Euro für Reparaturmaßnahmen um 50 Prozent reduziert werden. „Die Krippe in Ahlsdorf wird gerade saniert und ist fast fertig. Auch in der Schönewalder Kita laufen Sanierungsarbeiten und die Kita Dubro wird neu gebaut. Unter diesen Umständen gehen wir davon aus, dass nicht so viel Reparaturkosten anfallen“, so die Kämmerin. 15 000 Euro sollen bei der Unterhaltung kommunaler Gebäude und der Feuerwehr-Gebäude eingespart werden und 7500 Euro bei Gemeindestraßen. Für die Unterhaltung zum Beispiel öffentlicher Spielplätze, Grünanlagen sowie für Feuerwehrgeräte und -ausstattungen sind 12 000 Euro weniger vorgesehen. „Es beruht auf den Erfahrungen der letzten Jahre, dass das funktioniert“, sagt Susan Fabian. Insgesamt sollen alle Konsolidierungsmaßnahmen Einsparungen in Höhe von 40 500 Euro im Jahr, also 81 000 Euro in zwei Jahren, erbringen. Der Fehlbetrag im Schönewalder Haushalt für 2017 würde auf 71 500 Euro sinken. Die Stadtverordneten haben den Beschlüssen zum Haushalt und zum Sicherungskonzept zugestimmt.