ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:35 Uhr

Schliebener Haushalt ist wieder in der Waage

Schlieben.. Der Haushalt der Stadt Schlieben ist in diesem Jahr wieder ausgeglichen. Die ordentlichen Erträge belaufen sich auf 2 898 200 Euro. Die Aufwendungen betragen jedoch 3 062 300 Euro. Der Differenz-Betrag wird aus außerordentlichen Erträgen gedeckt. Von Gabi Zahn

Das konnte deshalb geschehen, weil Mittel, die im Vorjahr als Verbandsumlage für den Wasserverband eingestellt wurden, in diesem Jahr als Erträge in den Haushalt einfließen. Auch seien die Finanzausstattungen des Landes höher als im Vorjahr, erläuterte Kämmerin Kordula Lürding. So gab es 168 600 Euro mehr Schlüsselzuweisungen und 46 600 Euro mehr an Einkommenssteuer. Das wiederum trieb die Kreisumlage in die Höhe. 70 600 Euro muss die Stadt Schlieben mehr als im Vorjahr an den Landkreis überweisen. Die Amtsumlage dagegen beläuft sich auf insgesamt 630 400 Euro, das sind 6 400 Euro weniger als im vergangenen Jahr. Auch bei den Bauhof-Kosten wurde gespart, nämlich 2 400 Euro.
Kordula Lürding machte darauf aufmerksam, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung der Schliebener auf 470 Euro pro Einwohner beläuft. Das liege etwas über dem Landesdurchschnitt, weshalb die Stadt einen Antrag auf Hilfe aus dem Landesfonds für hochverschuldete Gemeinden stellen wird. Seit im Jahr 2003 zum ersten Mal ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste, habe Schlieben auch keine neuen Kredite mehr aufgenommen und liege mit der Abzahlung der Verbindlichkeiten im geplanten Rahmen. Zu diesem Problem erläutert Amtsdirektorin Iris Schülzke: „Kleine Landstädte können seit Jahren ihre pflichtigen Aufgaben nicht erfüllen, so die Reparatur der Straßen. Aufgrund der geringen Grund- und Finanzausstattung wird ständig der Kassenkredit in Anspruch genommen. Die Ursache liegt darin, dass zu Jahresbeginn Versicherungen, Tilgungen und Beiträge (GUV) in großen Summen abgeführt werden müssen und die Zuweisungen erst später bzw. monatlich eingebucht werden können. Der Ausgleich kann langfristig nur durch striktes Sparen erreicht werden. Das wurde uns auch durch die Wirtschaftsprüfer bestätigt.“
Alle Abgeordneten, bis auf den Werchauer Klaus Puhlmann, gaben dem Haushalt ihre Zustimmung. Seine Begründung sagte er am Abgeordnetentisch frei heraus: „Ich habe schon im Vorjahr meine Zustimmung verweigert, weil die Grundsteuern A und B angehoben wurden. Wie ich jetzt sehe, wäre das nicht notwendig gewesen.“
Im Investitionsplan für 2008 sind folgende Maßnahmen festgelegt:
für Stadtsanierung 169 500 Euro, davon 65 000 Euro Fördermittel (FM);
für die Straßenbeleuchtung in der Luckauer Straße 17 500 Euro, davon 4800 Euro FM;
für die Dacheindeckung des Freizeitzentrums in Wehrhain 16 700 Euro;
für die Stellfläche der Haltestelle an der B 87 Wehrhain 6 200 Euro, davon 4 600 Euro FM;
für die Unterhaltung kommunaler Objekte 59 700 Euro;
für die Instandsetzung von Straßen und Wegen 10 000 Euro;
für die Instandsetzung von Spielplätzen 10 000 Euro;
für die Erneuerung des Daches, Herzberger Straße 11, 24 500 Euro;
für die Beleuchtung in der Kellerstraße (Treppe) 700 Euro;
für die Ersatzbepflanzung des Radweges an der Steigemühle 2 200 Euro;
für den Stau Mühlteich in Oelsig 2700 Euro;
für Rechtsanwaltgebühren 10 000 Euro;
für die Asphaltdeckschicht beim Straßenbau an der „Darre“ 8700 Euro;
für den Ausbau des Weidenweges in Jagsal sind 7 400 Euro eingeplant, davon 2900 Euro FM;
für die Feierhalle der Stadt Schlieben (Friedhof) sind für die Erneuerung der Zwischendecke 6 500 Euro notwendig. Diese Maßnahme kann jedoch nur dann durchgeführt werden, wenn eine der o.g. Fördermittel-Positionen aufgrund fehlender Zuschüsse vorerst verschoben werden muss;
als Nachfolgemaßnahmen sind aufgeführt: Gehwegbau/Straßenbeleuchtung in Wehrhain, Ausbau der Verbindungsstraße Schlieben – Berga, Zufahrt zur Schule (von der Bahnhofstraße aus), Straßenbau Jagsal – Ma litschkendorf, Wegebau Werchau – Striesa.