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| 01:09 Uhr

Quo vadis Schülerfahrtkosten?

Elbe-Elster-Kreis.. „Eigentlich ist es eine Katastrophe“ , sagte Landrat Klaus Richter gestern Vormittag beim Jahresgespräch der Kreisverwaltung zum Abstimmungsergebnis über die Schülerfahrtkostensatzung. Diese wurde am Abend zuvor von den Kreistagsabgeordneten abgelehnt. Nun muss der Landrat die Entscheidung beanstanden, damit der Kreistag noch einmal darüber abstimmen kann. „Wenn wir das nicht irgendwann hinkriegen, fehlen uns 700 000 Euro im Haushalt“ , so Klaus Richter. Von Thomas Seifert

Genauso überrascht wie Landrat Klaus Richter, waren auch Dorothea Homa und Andreas Schulz. Sie hatten gehofft, aber nicht geglaubt, dass die Beschlussvorlage, die unter anderem auch die finanzielle Beteiligung der Eltern an den Kosten für die Schülerbeförderung im Landkreis vorsieht, nicht beschlossen wird. „Eine Entscheidung in unserem Sinne“ , sagte Dorothea Homa nach der Abstimmung im Parkschlösschen in Maasdorf. Als Elternvertreter hatten Dorothea Homa und Andreas Schulz zusammen mit anderen dafür demonstriert und Unterschriften gesammelt, dass auch die Eltern bei der Suche nach einer Lösung beim Thema Schülerbeförderung gefragt werden. Konstruktive Zusammenarbeit und eine sachliche Argumentation hätten sich die Elternvertreter gewünscht. Sie würden sich schon an den Kosten beteiligen wollen, aber nur, wenn diese familienfreundlich und sozial gerecht sind.
Knackpunkt war immer wieder die Höhe der Staffelung der Schülerfahrtkosten. Der Dezernent für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, Joachim Pfützner, hält die derzeit in der Satzung festgelegte Staffelung für verträglich. „Fünf Euro pro Monat für Förderschüler und Grundschüler, zehn Euro pro Monat für Schüler der Sekundarstufe I und 15 Euro pro Monat für Schüler der Sekundarstufe II“ , zitierte Joachim Pfützner die Satzungsänderung und bat die Kreistagsabgeordneten noch einmal vor der Abstimmung der Satzungsänderung zuzustimmen. „Die Eltern werden doch mit dieser Staffelung in angemessener Weise an die Kosten herangezogen.“
Besonders die Abgeordneten der PDS Jürgen Hartmann und Karl-Ullrich Hennicke kritisierten die Kostenstaffelung. Damit sei der Gleichheitsgrundsatz für die Eltern nicht mehr gewährleistet, so Karl-Ullrich Hennicke. Frank Werner von der CDU sagte, an der Kostenstaffelung müsse noch weiter gefeilt werden. Und Maria gr. Darrelmann von der FDP stellte fest: Weil man den Etat stopfen müsse, deshalb habe man sich überhaupt erst mit den Schülerfahrtkosten beschäftigt. Der SPD-Abgeordnete Detlef Leißner wunderte sich über das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion. Viele waren gegen die Satzungsänderung. Wörter wie Po pulismus und Selbstdarstellung hörte man nach der Abstimmung von manchen Abgeordneten. Und Stimmenfang, weil noch in diesem Jahr in den Kommunen gewählt werde.
Eigentlich, so Joachim Pfützner gestern, müsste der Landkreis mit Beginn des neuen Schuljahres eine funktionierende Schulbeförderung anbieten.