Kritik an Breitband-Informationen

Im jüngsten Kreisentwicklungsausschuss des Kreistages im Februar gab es wieder Diskussionen zum Stand des  Breitbandausbaus in Elbe-Elster. Vor allem Abgeordnete von LUN und Linken kritisierten, dass sie von Seiten der Kreisverwaltung darüber zu wenig informiert würden. Ein Jahr lang sei wieder nichts passiert, meinten sie und forderten einen Überblick über den derzeitigen Stand der Versorgung in Elbe-Elster und zu den  nächsten Schritten bei der inhaltlichen und zeitlichen Umsetzung des neuen Bundesprogramms zur Verbesserung der Breitbandversorgung. Auch würden Fragen im Raum stehen zu der Tatsache, dass Elbe-Elster vom Bund 3,8 Millionen Euro Fördermittel bekommt, andere Landkreise jedoch bedeutend mehr. Märkisch-Oderland zum Beispiel bekäme mehr als 60 Millionen Euro.  

Der Leiter des Stabes Kreisentwicklung Matthias Schneller erläuterte nochmals die Verfahrensweise zur Umsetzung  des Bundesprogramms. Grundsätzlich dienen die Mittel zur Erschließung der  „weißen Flecken“ in den Landkreisen, deren Ausbau für private Anbieter nicht wirtschaftlich ist. Der Bund übernimmt dafür die Wirtschaftlichkeitslücke. Der Landkreis Elbe-Elster befinde sich derzeit  in der Verhandlungsphase mit dem Unternehmen, das die Versorgung in diesen Gebieten übernehmen will, so Matthias Schneller.

Ein Markterkundungsverfahren habe ergeben, dass die „weißen Flecken“, für die kein Telekommunikationsunternehmen einen Eigenausbauantrag gestellt hat, 2500 Haushalte und zehn Gewerbegebiete umfassen, für die 155 Kilometer Leitungen mit Glasfaserkabel gelegt und etwa 100 Kabelverzweiger errichtet werden müssen. Dafür hat der Bund dem Kreis die 3,8 Millionen Euro zugewiesen. Die  machten aber nur einen Teil der benötigten Gelder aus. Zusätzlich stehen etwa 2 Millionen Euro vom Land und 630 000 Euro vom Kreis zur Verfügung. Warum andere Kreise mehr Geld bekommen haben, könne er nicht einschätzen, so Schneller.

Die RUNDSCHAU hat in anderen Landkreisen nachgefragt. Fakt ist, dass diese aufgrund ihrer Größe und Struktur bzw. dem derzeitigen Stand der Breitbandversorgung mehr Mittel benötigen. Teltow-Fläming zum Beispiel hat mit knapp 75 000 Haushalten etwa 20 000 mehr als Elbe-Elster.  Der Kreis bekommt aus dem Bundesprogramm  7,4 Mio. Euro. Mit Landesförderung und Eigenmitteln stehen etwa 15 Mio. Euro zur Verfügung. „Wir haben seit 2008 schon  verschiedene Breitbandprogramme genutzt. Das hat auch Elbe-Elster getan, vor allem beim Programm Glasfaser 2020“, sagt der Breitbandbeauftragte des TF-Kreises  Marcel Penquitt. „Der Speckgürtel in Teltow-Fläming ist sehr gut versorgt. Mit dem Bundesprogramm wollen wir jetzt den Rest erschließen“, fügt er an. Für TF sind das 5058 Haushalte und 84 Unternehmen. Dafür müssen  289 Kilometer Glasfaserkabel gelegt werden. Im Vergleich zu Elbe-Elster alles in allem etwa doppelt soviel. Wie in EE werden auch in Teltow-Fläming etwa 750 Haushalte nicht angeschlossen. „Wenn einzelne Gebäude kilometerweit von Orten entfernt liegen, ist ihre Erschließung  wirtschaftlich nicht vertretbar, auch nicht mit Fördermitteln“, sagt Penquitt und argumentiert damit ähnlich wie Matthias Schneller.

63,9 Millionen Euro hat der Kreis Märkisch-Oderland (MOL)  aus der Bundesförderung für die Breitbanderschließung bekommen. MOL hat etwa 87 000 Haushalte. Der Kreis ist flächenmäßig größer und bevölkerungsreicher als Elbe-Elster und hat eine anders geartete Siedlungsstruktur in Teilregionen, wie dem Oderbruch. Das sei sicher ein Grund dafür, das MOL mehr Mittel benötigt, sagt der 2. Beigeordnete des MOL-Kreises Rainer Schinkel. Ein weiterer Grund könne sein, dass der vorhandene Ausbauzustand in EE vor Antragstellung zu dem Bundesprogramm  ‚besser’ war als in MOL, so Schinkel. Für das Programm hat  MOL  eine 100-prozentige Erschließung beantragt. Da bis auf eine alle Gemeinden dafür den Auftrag erteilt hätten, sind über das Bundesprogramm  etwa 35 000 Privathaushalte und etwa 3 000 Unternehmen  mit mindestens 50 Mbit/s  zu versorgen, erläutert er. Das bedeutet in MOL eine Neuverlegung von etwa 1600 Kilometern Glasfaser und die Errichtung von 1600 Kabelverzweigstellen.