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Elbe-Elster
Kreisreform: Elbe-Elster-Position gefordert

Herzberg. Kreisausschuss und Kreistag mit Sondersitzungen im November.

Am 1. und 6. November finden außerplanmäßige Sitzungen des Kreisausschusses in Herzberg und des Kreistages in Falkenberg statt. Grund dafür ist, dass der Kreistag noch kurzfristig eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze abgeben muss. Darum hat der Landtagsausschuss für Inneres und Kommunales bei der jüngsten Anhörung der Landkreisvertreter (Landrat Christian Heinrich-Jaschinski und Kreistagsvorsitzender Thomas Lehmann) erst jüngst am 19. Oktober in Potsdam gebeten. Der Kreistag Elbe-Elster solle einen förmlichen Beschluss bis zur Ausschussberatung am 9. November 2017 nachreichen.

Der Kreisausschuss kommt deshalb am Mittwoch, dem 1. November, um 17 Uhr im Raum 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2 in Herzberg zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen. Der Kreistag wird ebenfalls zu einer außerplanmäßigen Sitzung am 6. November ins Haus des Gastes in Falkenberg einberufen. Sitzungsbeginn ist 16 Uhr.

In der Beschlussvorlage heißt es, dass der Kreistag des Landkreises Elbe-Elster „seine nicht ordnungsgemäße erfolgte Anhörung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens sowie die unzureichende und fehlerhafte Berücksichtigung der vom Kreistag (...) abgegebenen Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Kreisneugliederungsgesetzes“ rügt. Weiter wird darauf verwiesen, dass an den gefassten Beschlüssen festgehalten werde. Insbesondere bekenne man sich „zum Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises Elbe-Elster und der Kreisstadt Herzberg (Elster), aber auch zu einer weitergehenden ständigen und vertieften Kooperation mit anderen Landkreisen auf freiwilliger Basis“, heißt es weiter. Und: „Der Kreistag lehnt den Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg (...) ab, zumal bei der zwischenzeitlich erfolgten deutlichen Reduzierung des Funktionalreformvorhabens eine wesentliche Rechtfertigung für das Neugliederungsvorhaben weggefallen ist.“

(red/sk)