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| 17:44 Uhr

Konstituierende Sitzungen in Herzberg
Nicht alle Gewählten nehmen Mandat an

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Logo Wahlen 2019 FOTO: LR / Janetzko, Katrin
Herzberg. Die Stadtverordnetenversammlung Herzberg konstituiert sich am Donnerstag. Sandra Nauck (SPD) und Ulf Lehmann (Herzberg zählt) wollen sich auf den Kreistag konzentrieren. Auch bei den Ortsbeiräten gibt es zwei Mandatsablehnungen. Von Birgit Rudow

Knapp drei Wochen sind die Kommunalwahlen in Brandenburg her. Wie in allen Kommunen formieren sich in den kommenden Tagen auch die Kommunalparlamente in der Stadt Herzberg, sprich die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte.

Die Stadtverordneten wählen einen neuen Vorsteher oder eine neue Vorsteherin des Parlaments. Das Vorschlagsrecht dazu hat die Ländliche Wählergemeinschaft Kreis­stadt Herzberg, die acht der 17 Sitze im Parlament inne hat. Vier Sitze gehen an die Wählergruppe „Herzberg zählt“, zwei an die CDU, ein Sitz an die SPD und ein Sitz an den Einzelbewerber Mario Lehmann. Zwei Sitze stehen laut Stimmenanzahl der AfD zu, die aber nur einen Platz besetzen kann, weil es mit Ulrich Grundmann nur einen Kandidaten gab. Demzufolge hat die SVV nicht wie der Einwohnerzahl der Stadt Herzberg entsprechend 18, sondern nur 17 Sitze. In der konstituierenden Sitzung wird auch über die Besetzung der Ausschüsse befunden.

Einfluss der Parteien sinkt

Bezeichnend für das neue Stadtparlament ist, dass der Spielraum der Parteien wie CDU und SPD immer mehr abnimmt. Die Linke ist wegen der verspäteten Abgabe der Wahlunterlagen gar nicht erst vertreten. Immer größer wird hingegen der Einfluss der Wählergruppen. Bürgermeister Karsten Eule-Prütz, selbst für die LWG ins Rennen gegangen, findet das einerseits gut, weil es ein Zeichen dafür ist, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Stadt mitgestalten wollen. Er sieht für die Verwaltung aber auch einen weniger guten Effekt. Viele Kontakte nach „oben“ zu Ministerien, Landtagsabgeordneten oder auch zum Kreis liefen über die Parteienschiene, sagt er. Diese Verbindungen würden vor allem im ländlichen Raum mehr und mehr verloren gehen, so Eule-Prütz.

Nicht alle in die Stadtverordnetenversammlung gewählten Kandidaten werden künftig auch im Stadtparlament sitzen. Einige haben ihr Mandat nicht angenommen, informiert Stadtwahlleiterin Stephanie Kuntze. Dass Karsten Eule-Prütz sein Mandat zurück gibt, war vorher klar. Er hatte stets betont, mit seiner Kandidatur nicht glücklich zu sein. Begründet war sie in dem Vorhaben, der LWG den Rücken zu stärken. Im Klartext: Stimmen gegen Michael Oecknigk (CDU) zu gewinnen, der dann zur SVV-Wahl aber gar nicht antrat.

Auch Sandra Nauck, einzige gewählte Vertreterin der SPD, nimmt ihr Mandat nicht an. Für sie wird Stefanie Krause nachrücken. Gegenüber der RUNDSCHAU begründete Sandra Nauck ihren Schritt damit, sich voll auf den Kreistag, in den sie ebenfalls gewählt wurde, konzentrieren zu wollen. Sie werde Stefanie Krause aber jederzeit beratend zur Seite stehen, sagt sie.

Ulf Lehmann (Herzberg zählt) verzichtet ebenfalls auf sein Mandat für die Stadtverordnetenversammlung. Auch er wurde in den Kreistag gewählt. „Wir haben in der Wählergruppe im Vorfeld der Wahlen entschieden, dass es keine Doppelmandate geben wird. Deshalb wird Frank Lehmann für mich in die SVV nachrücken“, so Ulf Lehmann.

Grundmann nicht im Ortsbeirat

Zwei Änderungen gibt es auch bei den Ortsbeiräten. In Rahnisdorf hat Eva Röhner ihr Mandat nicht angenommen. Da es sich um einen Einzelvorschlag handelte, gibt es keinen Nachrücker. Der Ortsbeirat Rahnisdorf wird aus zwei Mitgliedern bestehen. In Gräfendorf hat Sandro Hauß (LWG) das Mandat abgelehnt. Für ihn rückt Jörg Mahlo nach.

Bemerkenswert ist die Wahl zum Ortsbeirat in Züllsdorf. Der ehemalige Vorsitzende Ulrich Grundmann, der erstmals für die AfD ins Rennen ging und bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung 1353 Stimmen erhielt, wurde von den Gräfendorfer Bürgern nicht wieder in den Ortsbeirat gewählt.