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Kompromisse beim Kaxdorfer Weg

Zahlreiche Anwohner waren zum Vor-Ort-Termin im Kaxdorfer Weg erschienen. Bürgermeister Michael Oecknigk (Mitte) hatte dazu eingeladen. Eine sachliche Lösung der Probleme war auf der Straße aber nicht möglich.
Zahlreiche Anwohner waren zum Vor-Ort-Termin im Kaxdorfer Weg erschienen. Bürgermeister Michael Oecknigk (Mitte) hatte dazu eingeladen. Eine sachliche Lösung der Probleme war auf der Straße aber nicht möglich. FOTO: Rudow
Herzberg. Im Juni will die Stadt Herzberg mit der Sanierung des Kaxdorfer Weges beginnen. Die Anwohner waren nicht in allen Punkten mit dem einverstanden, was die Stadt als Planung vorgelegt hat. Vor allem befürchten sie hohe Anliegerbeiträge. Inzwischen scheint man sich zumindest auf Kompromisse geeinigt zu haben. Birgit Rudow

Das Bauprogramm kommt noch einmal auf den Prüfstand, so hatte es Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) auf der Stadtverordnetenversammlung (SVV) im Februar versprochen. Eine Anwohnerinitiative hatte Bedenken vorgetragen. Der Ausbau sei ihrer Meinung nach viel zu umfangreich geplant, die Kosten seien zu hoch. Die Sanierung soll etwa 900 000 Euro kosten, einschließlich nicht umlagefähiger Projekte wie Bushaltestelle bzw. Buswendeschleife. Finanziert wird mit Fördermitteln, einem Landeszuschuss für die Nutzung des Kaxdorfer Weges als Bundesstraßenumleitung, mit Geld von der Stadt und mit Anwohnerbeiträgen.

Frust von der Seele geredet

Passiert ist nach der SVV erst einmal nicht viel, bis auf einige schriftliche Erläuterungen der Stadt zu rechtlichen Grundlagen als Antwort auf die Anfragen der Bürger. Doch das war denen zu wenig. Und so kam es in der Woche vor Ostern zu einem Vor-Ort-Termin im Kaxdorfer Weg, zu dem der Bürgermeister eingeladen hatte. Viele Anwohner redeten sich dort ihren Frust von der Seele, vor allem über die zu erwartenden Anliegerbeiträge. Für eine sachliche Diskussion war diese Zusammenkunft mitten auf der Straße aber kein guter Rahmen. Also trafen sich Vertreter der Anwohnerinitiative zwei Tage später mit dem Bürgermeister und Mitarbeitern des Bauamtes im Rathaus.

Bausumme etwas reduziert

"Wir haben zwei Stunden mitein ander geredet", sagt Michael Nickisch von der Initiative. "Der Wind ist zur Hälfte aus den Segeln genommen. Das Gespräch war sehr sachlich. Wir haben jetzt viel mehr Informationen. Die Stadt hat Änderungen in das Bauprogramm eingearbeitet. Wir sind nicht vollauf zufrieden, aber beide Seiten sind aufeinander zugegangen."

Schon nach einer ersten Anwohnerversammlung Anfang Februar habe die Stadt die Bauplanung überarbeitet, so Bauamtsmitarbeiter Reinhard Neupert zur RUNDSCHAU. So wurden Parkplätze an der Straße am Einkaufszentrum reduziert und ein Stück des Gehweges wurde aus der Planung gestrichen. An der Schule wird es keinen kombinierten Geh- und Radweg geben, sondern nur einen schmaleren Gehweg. Im mittleren Teil des Kaxdorfer Weges wird auf Borde verzichtet. "Das reduziert die Bausumme etwas. Genaue Zahlen können wir aber erst nach der Ausschreibung nennen", sagt Reinhard Neupert. Da der Kaxdorfer Weg für die Sanierung in drei Abschnitten eingeteilt ist, die jeweils einer unterschiedlichen Ausbauart unterliegen, werden auch die Anwohnerbeiträge sehr unterschiedlich ausfallen. "Das macht es im Gegenteil zu anderen Vorhaben schwer, im Vorfeld über konkrete Summen zu reden", so der Mitarbeiter des Bauamtes.

Landesgeld nur für Kommune

Besonders schwierig sei es, den Bürgern zu vermitteln, dass die 180 000 Euro Zuschüsse vom Land für die Nutzung des Kaxdorfer Weges als Umleitung wegen der Baustellen auf den Bundesstraßen nicht für die Anliegerbeiträge herangezogen werden, sagt er. "Davon haben die Anwohner nichts. Solche Mittel werden ausschließlich auf kommunale Anteile angerechnet", erklärt Neupert. Dafür zeigten die Anwohner bei der Zusammenkunft im Rathaus kein Verständnis.

Kommentar: Ein Recht auf Antworten

Zum Thema:
Die Vergabe der Aufträge erfolgt in der Hauptausschusssitzung am 8. Juni. Am 22. Juni soll der Ausbau des Kaxdorfer Weges starten, und zwar an der Buswendeschleife in der Clara-Zetkin-Straße. Von dort aus wird bis an den Kaxdorfer Weg gebaut. Mit Beginn der Sommerferien ist dann der Bereich von der Clara-Zetkin-Straße bis zur B 87 dran, damit mit Schuljahresstart hier die Busse wieder fahren können. Im Zusammenhang mit den Straßenbauarbeiten im Bereich der Schule wechselt die enviaTherm zeitgleich Fernwärmeleitungen für die Versorgung der Schule aus.