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| 14:31 Uhr

Aus dem Kreis
Kinder und Jugendliche einbeziehen

Elbe-Elster-Kreis. Kreisabgeordnete sprechen über Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen.

Durch eine Änderung der Kommunalverfassung können künftig Kindern und Jugendlichen in allen kommunalen Angelegenheiten, die sie berühren, Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten eingeräumt werden. Auch im Landkreis will man das aufgreifen und diskutieren. Die Verwaltung schlägt vor, dass in der Hauptsatzung des Landkreises allen Kindern und Jugendlichen ausdrücklich solch ein Recht eingeräumt wird. Wie dies im Einzelfall konkret ausgestaltet werden solle, hänge von den jeweiligen Umständen ab. Bei Planungen und Vorhaben zum Beispiel, die vorhandene öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Jugendwohnheime betreffen, sollen diejenigen Kinder und Jugendlichen einbezogen werden, die diese Einrichtungen nutzen. Dies könne über die jeweiligen Schülerkonferenzen erfolgen. Bei Bedarf solle auch eine vom Kreistag, Kreisausschuss oder Jugendhilfeausschuss initiierte Befragung der Kinder und Jugendlichen möglich sein, wobei diese online durchgeführt werden könne, informiert die Pressestelle des Landkreises.

Daneben sieht der Vorschlag zur Änderung der Hauptsatzung eine institutionalisierte Einbeziehung des Kreisjugendringes vor. Ihm soll Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden, bevor Maßnahmen getroffen und Beschlüsse gefasst werden, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren.

Die Beratung des Vorschlages zur Änderung der Hauptsatzung soll im Jugendhilfeausschuss am 13. November beginnen. Die Beschlussfassung soll dann in der letzten Kreistagssitzung dieses Jahres am 10. Dezember oder in dessen erster Sitzung im neuen Jahr erfolgen.

„Der Landkreis ist auch offen für andere Formen der Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen. Wenn aus ihren Reihen andere Vorschläge kommen, werden diese selbstverständlich auch in die Gremienberatung aufgenommen, signalisiert der für die Kreistagsarbeit zuständige Dezernent Dirk Gebhard. Solche Vorschläge sollten möglichst per Mail an das Kreistagsbüro (ktb@lkee.de) gesandt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung zum Thema.

(sk)