ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 02:37 Uhr

Kämmerin will Pauschale für kleine Orte

Uebigau-Wahrenbrück. Kämmerin Cornelia Gmerek hat den städtischen Haushaltsplan 2016 noch nicht einmal im Entwurf vorgelegt, da ist schon der erste Disput entbrannt. Anlass dafür war ihre Ankündigung in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung, 2016 erstmals eine pauschale Pro-Kopf-Summe für die kleinen Orte einzuplanen, um dort den Sanierungsstau abzubauen. Sylvia Kunze

Ihre Argumentation: Uebigau und Wahrenbrück würden auf verschiedenen Wegen von Fördermittelprogrammen profitieren können und deshalb regelmäßig Mittel aus dem mageren Investitionshaushalt der Stadt abschöpfen. Für die kleinen Orte, für deren Projekte kaum Fördermittel aufzutreiben seien, bliebe dann meist nichts oder nur sehr wenig übrig. Es gehe nicht darum, Wunschprojekte in den kleinen Dörfern umzusetzen, sondern dringendste Aufgaben abzuarbeiten, argumentierte die Finanzchefin, die aktuell 69 000 Euro dafür reservieren will.

Widerstand regte sich sofort. Thomas Lehmann (CDU) erinnerte, dass trotz Förderprogrammen auch in Uebigau und Wahrenbrück der Sanierungsstau an kleineren Objekten nicht wegzudiskutieren sei und er deshalb die Pauschale für diskussionswürdig halte. Stadtverordnetenvorsteher Rüdiger Passek (CDU) parierte: "Ich halte diesen Ansatz für einen guten Kompromiss."