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Investieren können um zu sparen

Moderne Straßenbeleuchtung soll auch in Uebigau-Wahrenbrück langfristig für noch mehr Spareffekte sorgen. Nur reichen die finanziellen Mittel der Stadt gar nicht aus, um alle Umrüstmaßnahmen zeitnah zu begleiten.
Moderne Straßenbeleuchtung soll auch in Uebigau-Wahrenbrück langfristig für noch mehr Spareffekte sorgen. Nur reichen die finanziellen Mittel der Stadt gar nicht aus, um alle Umrüstmaßnahmen zeitnah zu begleiten. FOTO: Rehle
Uebigau-Wahrenbrück. Für das Haushaltsjahr 2017 hat die Kämmerei erste Daten zusammengetragen. Deren Summe lässt die Chefin der Stadtfinanzen Cornelia Gmerek ein Stück weit aufatmen: "Es könnte wieder ein kleines Plus rauskommen", wagt sie eine zuversichtliche Prognose. Sylvia Kunze

Maßgeblich dafür sei eine stabile Einnahme bei den Gewerbesteuern. Zudem steige der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Beide Fakten zusammengenommen zeugten von einer guten Entwicklung vor Ort, erläutert sie.

Dennoch gebe es auch Entwicklungen, die weniger positiv zu bewerten seien. "An den Landkreis müssen wir aufgrund der Umlagekriterien trotz Senkung der Kreisumlage mehr Mittel abführen als im Vorjahr", benennt die Kämmerin einen großen Kritikpunkt. Hinzu kämen die stetig sinkenden Mittel, die für Investitionen vom Land bereitgestellt würden. 2017 dürfe die Stadt Uebigau-Wahrenbrück gerade mal noch auf knapp über 200 000 Euro hoffen. Bei Bedarf in 21 Ortsteilen wisse man nicht, wie viel und wo zuerst investieren. Brandschutz und Stadtsanierung blieben weiter die Schwerpunkte. Handlungsbedarf gibt es aber auch anderweitig.

Allein das Betätigungsfeld bei der Straßenbeleuchtung ist riesengroß. Der regionale Energieversorger legt beim Umrüsten von Freileitung auf Erdkabel vor. Die Stadt ist gefordert, Lösungen für die Straßenbeleuchtung zu finden und bestenfalls gleich auf Betriebskosten senkende und den Haushalt entlastende LED-Beleuchtung umzustellen. Ginge es nach den Stadtverantwortlichen, würde man am liebsten überall mit im Boot sein wollen, um Baukosten zu sparen.

Für 2017 ist Umrüsten auf LED in Beutersitz-Bahnhof, Langennaundorf, Zinsdorf, Drasdo und in Uebigau in der Torgauer Straße, Herzberger Straße und Beiersdorfer Straße ein Thema. Der Energieversorger würde gern noch mehr Projekte angehen, "aber wir müssen ihn ausbremsen, weil wir finanziell an unsere Grenzen stoßen", berichtet Ordnungsamtsmitarbeiter Gerald Lehmann.

Dabei könnte man mit der modernen, energiesparenden Technik langfristig noch größere Einspareffekte für den Stadthaushalt erzielen. Das sehen auch die Abgeordneten. "Warum verweigert die Kommunalaufsicht der Stadt Kredite für derartige Vorhaben, wenn die Zinsen jetzt so niedrig sind?", ärgert sich Kurt Tranze.

Bei der Kommunalaufsicht indessen ist man verwundert: Es habe bislang noch gar kein konkretes Gespräch zu einer Kreditaufnahme gegeben. "Da muss man schon mit uns reden", fordert Dirk Gebhardt, Chef der Kommunalaufsicht, auf. Zustimmung nicht ausgeschlossen. Er schiebt erklärend nach: "Grundsätzlich setzt die Genehmigung einer Kreditaufnahme einen genehmigten Haushalt und belastbare Aussagen über die Jahresergebnisse als Grundlage für eine fundierte Beurteilung der Haushaltssituation der Stadt voraus. Ist eine Haushaltsgenehmigung nicht möglich, können dennoch Kreditaufnahmen für rentierliche Zwecke genehmigt werden."

Zum Thema:
In der aktuellen Beratungsrunde der Stadtverordneten von Uebigau-Wahrenbrück listet Kämmerin Cornelia Gmerek die ersten Eckdaten des kommunalen Haushaltsplanentwurfs für 2017 auf. Zielstellung sei es, so berichtet sie, bestenfalls schon in der nächsten Sitzungsrunde den Plan vorzulegen.Eingeladen wird zuvor aber erst noch einmal am morgigen Mittwoch ab 19 Uhr zur Stadtverordnetensitzung. Sie findet im Verwaltungsgebäude in Wahrenbrück statt.