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| 17:10 Uhr

Stadtentwicklung
Bei umfassender Stadtplanung geht es nur zögerlich voran

Damit es künftig auch Fördermittel über die Uebigauer Innenstadtsanierung hinaus gibt, soll ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept erstellt werden.
Damit es künftig auch Fördermittel über die Uebigauer Innenstadtsanierung hinaus gibt, soll ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept erstellt werden. FOTO: Sylvia Kunze
Uebigau-Wahrenbrück. Abgeordnete in Uebigau-Wahrenbrück wollen erst über zu erwartende Kosten Bescheid wissen. Von Sylvia Kunze

Eine Beschlussvorlage, die die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) als Grundlage für die zukünftige Stadtentwicklung in Uebigau-Wahrenbrück zum Inhalt hat, wird es nach jetzigem Stand der Diskussion in den vorgeschalteten Ausschüssen nicht bis in die Stadtverordnetenversammlung schaffen. Bürgermeister Andreas Claus hat den Beschluss auf die Tagesordnung gesetzt, befindet sich aber momentan im Krankenstand und kann sein Ansinnen deshalb nicht selbst weiter vorantreiben.

Das scheitert gerade an den noch nicht festgemachten Kosten, die die Stadt für die Planungen hinblättern muss. Man rechne für eine Stadt in der Größenordnung Uebigau-Wahrenbrücks mit Ausgaben zwischen 35 000 und 40 000 Euro, ist aus der Verwaltung zwar zu hören, aber das reicht den meisten Abgeordneten nicht. Abgeordnetentenor in den zurückliegenden Ausschuss-Sitzungen: Wir wollen Kostenangebote vorgelegt bekommen.

Die dürften vermutlich durchaus in der angegebenen Spanne liegen. Die Nachbarstadt Falkenberg hat erst im Februar dieses Jahres ebenfalls die INSEK-Planung beschlossen und im April bauftragt. Zu diesem Zeitpunkt lagen zwei Kostenangebote vor: Das preiswertere, das auch den Zuschlag erhielt, belief sich auf 40 000 Euro, das teurere umfasste 50 000 Euro. In Bad Liebenwerda, wo das Konzept seit 2014 existiert, sind knapp 60 000 Euro dafür ausgegeben worden.

Cornelia Gmerek, Kämmerin und 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters, hat in der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwochabend die Beschlussvorlage erst einmal zurückgezogen. Sie solle dann noch einmal vorgelegt werden, wenn man über die Kosten besser Auskunft geben könne, hat man sich geeinigt. Ausschussvorsitzender Thomas Lehmann (CDU) mahnte seine Abgeordnetenkollegen: „Wenn wir künftig Fördermittel wollen, brauchen wir es (das INSEK/d.Red.) wohl.“ Auch wenn man sich da drüber streiten könne, denn „Notwendigkeiten muss man nicht immer erkennen“, sagte Lehmann, der den Sinn so mancher Planung und so manchen Konzepts hinterfragt.

Im städtischen Bauamt sieht man die Notwendigkeit eines solchen Integrierten Stadtentwicklungskonzepts sehr deutlich. Man habe sich erst kürzlich um Fördermittel für Spielplätze bemühen wollen, sei beim Lesen der Bedingungen, die an die Antragstellung geknüpft wurden, dann auf den Passus „Vorlage eines INSEK“ gestoßen, berichtet Amtsleiterin Angela Reiniger. Fakt ist also: Der Fördermitteltopf blieb schon einmal verschlossen. Und das werde sicher kein Einzelfall bleiben, argumentieren Angela Reiniger und Bürgermeister Andreas Claus gleichermaßen.

Einschlägige Erfahrungen hat man damit bereits in Herzberg gemacht. Wie Bauamtsleiter Rüdiger Bader erinnert, habe man dort 2006 ein solches INSEK vorrangig erarbeitet, um beim anstehenden Bau des Bürgerzentrums in den Genuss von Zuschüssen zu kommen. „Ohne das Konzept wären uns die nicht gewährt worden“, berichtet Bader.