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| 18:25 Uhr

Kommunalwahlen 2019
In Schönewalde zeichnen sich zwei Lager ab

Schönewalde. Renate Rziha bleibt Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung. UWG und AfD bilden eine Fraktion. Von Birgit Rudow

16 Mitglieder (davon sieben neue) hat die Schönewalder Stadtverordnetenversammlung – 15 gewählte Abgeordnete und Bürgermeister Michael Stawski. Ein Stuhl bleibt unbesetzt, weil die CDU, die laut Stimmenanzahl vier Abgeordnete in das Gremium entsenden konnte, nur drei Kandidaten aufgestellt hatte.

Drei Fraktionen und ein Einzelkämpfer

Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch wurde über die Bildung von drei Fraktionen informiert. Der CDU-Fraktion gehören Michael Kopka, Holger Kliebisch und Dr. Holger Gerd Voigt an. Kopka ist Fraktionsvorsitzender. Zur Ländlichen Fraktion zählen Renate Rziha und Gerwin Hinrich, die ohne Partei oder Wählergruppe ins Rennen gegangen waren, sowie Heinz-Jürgen Ziegner (WG Freiwillige Feuerwehr Wiepersdorf), Maik Jahn (WG Seniorenverein Dubro) und Aaron Michael Birnbaum (Die Linke), der sich der Fraktion angeschlossen hat. Die CDU-Fraktion und die Ländliche Fraktion haben eine Fraktionsgemeinschaft angezeigt.

Gebildet wurde auch eine Fraktion namens Bürgerfraktion. In ihr haben sich Evamaria Riethdorf und Manuela Hoch (Unabhängige Wählergemeinschaft Schönewalde), Klaus Wagner und Dave Michael Schießler (UWG Bernsdorf/Grassau) sowie Christina Edith Wyczisk und Karsten Wyczisk (beide AfD) zusammengeschlossen. Vorsitzende der Fraktion ist Evamaria Riethdorf. Auf Nachfrage der RUNDSCHAU, wie es zu dieser Konstellation UWG/AfD gekommen sei, antwortete sie, dass sich die Mitglieder der Fraktion persönlich schon lange kennen würden und sie davon ausgehen, dass man gut zusammenarbeiten könne.

Klaus Ullrich (Bündnis 90/Die Grünen) arbeitet als fraktionsloser Abgeordneter in der SVV mit.

Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung standen zwei Vorschläge. Michael Kopka hatte Renate Rziha vorgeschlagen, Klaus Wagner em­pfahl Klaus Ullrich. In geheimer Abstimmung fiel die Wahl mit 9 zu 6 Stimmen auf Renate Rziha, die das Amt somit schon in der dritten Wahlperiode ausüben wird. Zum ersten Stellvertreter der Vorsitzenden wurde Gerwin Hinrich mehrheitlich gewählt. Für die Wahl des zweiten Stellvertreters waren zwei Wahlgänge notwendig. Michael Kopka setzte sich knapp gegen Manuela Hoch durch.

Ausschüsse besetzt

Diskussionen gab es zur Wahl des Bürgermeisters als Vorsitzenden des Hauptausschusses. Die Bürgerfraktion wollte dieser Empfehlung nicht folgen. Bei der Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage stimmten acht Abgeordnete für Stawski, sechs dagegen und einer enthielt sich der Stimme. Somit steht der Bürgermeister dem Hauptausschuss vor, dem mit Evamaria Riethdorf, Karsten Wyczisk, Dr. Holger Voigt und Gerwin Hinrich vier Mitglieder angehören.

Sechs Mitglieder hat der Bau- und Finanzausschuss. Für ihn einigte sich die SVV auf Michael Schießler, Klaus Wagner, Christina Wyczisk, Maik Jahn, Holger Kliebisch und Renate Rziha als Mitglieder. Fünf Abgeordnete gehören dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Sport und Infrastruktur an. Das sind Manuela Hoch, Christina Wyczisk, Aaron Birnbaum, Karl-Heinz Ziegner und Michael Kopka.